Urteile zu § 1896 BGB – Seite 6

Bürgerliches Gesetzbuch

776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1896 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

776 Entscheidungen

LAG Hamburg 6. Kammer Urteil LS zitiert von 7

konkrete Anhaltspunkte für Prozessunfähigkeit · "objektive" Beweislast der Partei für Vorliegen ihrer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 1

Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Abwesenheit des rechtlichen Betreuers bei der mündlichen … · Beachtung der gesetzlichen Vertretung bei der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 3

Verwertbarkeit des in einem Betreuungsverfahren eingeholten … · förmliche Beweisaufnahme durch Einholung eines Gutachtens … · Untersuchung des Betroffenen durch den Sachverständigen und … · Bekanntgabe des Gutachtens an den Betroffenen

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen