Verfassungsmäßigkeit der Regelung für die …
Familienrecht
Urteile zu § 1896f BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1896f BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
119 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerruf der Zulassung wegen Vermögensverfalls
Berufsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ermittlung der Höhe des anzusetzenden Pflegefreibetrags · Entscheidung über unzulässige Anschlussrevision
Steuerrecht
Familienrecht
Missbrauch der Befugnisse und der Stellung als Amtsträger …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unmittelbare Berufung auf das Unionsrecht
Steuerrecht
Gesetzesvorbehalt für Rechtfertigung des Eingriffs in … · § 22 Abs 1 S 1 des sächsischen Gesetzes über die Hilfen und … · Gesetzliches Erfordernis der Zustimmung des Betroffenen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestellung eines Ergänzungspflegers
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Zwangsmedikation · vorläufige Unterbringung · § 126a StPO · körperliche Integrität · therapeutische Zwangsmaßnahme
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessen · Betreuung · Berufsbetreuer · Betreuervergütung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anzuwendendes Verfahrensrecht · Verwertung eines Sachverständigengutachtens aus einem …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Beschränkung des Beschwerdegegenstands durch den …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Die Kammer sieht durch weite Auslegung des Begriffs "Aufenthaltsbestimmungsrecht" im Beschluss des …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb, sondern Einkünfte aus …
Steuerrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Berufsbetreuer · Tragfähigkeit der Existenzgründung · fachkundige Stelle · Betreuungsbehörde
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen