Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 1902 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
230 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1902 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
230 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 2 Abs. 2 Buchst. c · Anwendungsbereich · Ausschlüsse
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Betreuung mit dem Aufgabenkreis Aufenthaltsbestimmung zum …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erteilung von Ausfertigen nach Weisung der Berechtigten · Verweigerung der Erteilung einer weiteren Ausfertigung der … · Widerruf einer General- und Vorsorgevollmacht durch den …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrenseintritt eines ordentlichen gesetzlichen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Berufung verworfen
Feststellung zum Fehlen eines freien Willens
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Richtlinie 2014/104/EU · Art. 10, 17 und 22 · Schadensersatzklagen wegen Zuwiderhandlungen gegen … · Verjährungsfrist
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Richtlinie 2014/104/EU · Art. 10, 17 und 22 · Schadensersatzklagen wegen Zuwiderhandlungen gegen … · Verjährungsfrist
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Erklärung des Rücktritts von einem Erbvertrag gegenüber …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bei der Betroffenen wurde eine Anorexia nervosa (Magersucht) sowie eine Persönlichkeitsstörung vom …
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht
persönliche Anhörung in Corona-Zeiten
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Nichtbeachtung einer rechtlichen Betreuung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
§ 1822 Nr. 5 BGB ist nicht einschränkend dahingehend auszulegen, dass es der familiengerichtlichen …
Zivilrecht
Verfahrenskostenhilfe: Bewilligung auch bei zu erwartendem ungünstigen Ausgang für den Antragsteller
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Sozialhilfe · Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten · Geltendmachung nur dem Grunde nach · hinreichende Bestimmtheit des Bescheides
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
schwerwiegender persönlicher Grund · Betreuer
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben