Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1922 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
1.612 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1922 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.612 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht
Umfang des Wertermittlungsspielraums · Bestimmung des Anfangswerts · Herabzonung bei Änderung der zulässigen Art der Nutzung · Auswahl des Wertermittlungsverfahrens
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Pflichtteilsergänzungsanspruch im Zusammenhang mit …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unzulässige Rechtsausübung bei der Durchsetzung von …
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Überprüfungsantrag · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · unregelmäßige Unterhaltszahlungen · Zuflussprinzip
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage zurückgewiesen
Rechte des Nachlasspflegers an den Bankkonten der …
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderung an die Ausgestaltung einer Widerrufsbelehrung … · Voraussetzung der Annahme einer Verwirkung des … · Anrechnung von Steuervorteilen beim Ausgleich nach …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Erhebung von Einreden aus dem Sicherungsvertrag bei …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Körperschaftsteuerbefreiung · Stiftungsrecht · Testamentarische Vermögensverfügung · Gemeinnützigkeit · Nachlasspflegschaft
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bahnübergangssicherung · Verkehrssicherungspflicht · Haftungsquote · Verjährungsverzicht · Prozessstandschaft
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Darlehen · Schriftform · Beweislast · Erben · Zinsen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Haftung des Erben gem § 118 Abs 4 S 4 SGB 6 nur bei einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigung des Nießbrauchs · Keine entsprechende Anwendung des § 11d EStDV · Gesamtrechtsnachfolge
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anspruch auf Ausgleichsleistung · Anforderungen an die Annahme eines Unternehmens der … · Wirksamkeit eines Urteils bei Aufnahme eines verstorbenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Auflassungsvormerkung · Voreintragungspflicht · Gesamtrechtsnachfolge · Grundbuchberichtigung · § 39 GBO
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Arbeitsleben · Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht