Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1922 BGB – Seite 22
Bürgerliches Gesetzbuch
1.613 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1922 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.613 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Einkommensberücksichtigung · Zuflussprinzip · Überweisung der Rente für das sog Sterbevierteljahr auf das … · keine bereiten Mittel
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Herausgabeanspruch des Krematoriumsbetreibers betreffend das Zahngold gegenüber seinen Beschäftigten
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Tarifvertragsauslegung · Diskriminierung wegen Schwerbehinderung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Abhebungen mittels Kreditkarte als anderweitige Verfügung
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Enteignung · Rückübertragung · Erbrecht · Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz · Vermögensübertragung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrechtliche Stellung des Testamentsvollstreckers
Steuerrecht
Rechtmäßigkeit eines Zuständigkeitsbescheides · Unternehmereigenschaft gem § 136 Abs 1 S 1 SGB 7 · Eigentümergemeinschaft · Rechtsfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Bestattungskosten · Kostentragungspflicht · öffentlich-rechtliche Bestattungspflicht · nachrangig Verpflichteter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Galvano-Therapie und Dendritische Zelltherapie
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anträge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Berufsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Energielieferungsvertrag: Klage eines Energieversorgers auf Duldung der Versorgungseinstellung und …
Prozessführungsbefugnis des Grundversorgers · Versorgungssperre nach Einstellung der Abschlagszahlungen
Zivilrecht
Steuerrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Steuerrecht
Abziehbarkeit des Pflichtteilsanspruchs als …
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Behandlung nach dem Erbfall fällig werdender Forderungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Tod des Anspruchsinhabers · keine Aktivlegitimation der Witwe · Anspruchsuntergang · Nachweis der Schwerbehinderung gegenüber der gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit · Anspruch des Erben
Sozialrecht Aufgehoben