Arbeitsrecht
Urteile zu § 193 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
1.248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.248 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertretbarkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinweispflicht bei der Einlegung einer unzulässigen Berufung
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
anrechnungsfähige Dienstzeit · versorgungsfähiges Gehalt
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
"Biggi Bardot" · fehlende Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · Antrag auf Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur …
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der … · keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wirksamkeit einer Ersatzzustellung des Versagungsbescheides …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozessführungsbefugnis bei Beauftragung eines … · Nichtabraten von einer Klageeinreichung im Jahr 2013 bei …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Vorbeiführen eines Schulwegs an der Spielhalle · Unterschreitung des Mindestabstands
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit der Widerrufsinformation
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Verjährung bei Erwerb einer Beteiligung an einer …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Mehrarbeit · Tarifvertrag · Zehrgeld · Betriebsübergang · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht
Verfassungsrecht
Betriebsratstätigkeit außerhalb der persönlichen Arbeitszeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Überprüfungsantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
regelmäßige Anwendung fremder Sprachen · dynamische Bezugnahmeklausel auf Gehaltstarifvertrag in AGB
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen