Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 193 BGB – Seite 20
Bürgerliches Gesetzbuch
1.248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.248 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Der maßgebende Zeitpunkt für den Beginn des Prognosezeitraumes nach § 7 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 SGB II …
Sozialrecht
Mangelhaftigkeit auch der nicht betroffenen Fenster der …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sorgfaltspflichten bei der Einhaltung von Ausschlussfristen … · Zulässigkeit der Minderung eines Anwaltshonorars bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Tarifauslegung · MTV Uni-Klinikum Gießen und Marburg
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Schikane
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
ordre public · keine Zurückweisung der Betriebsratsanhörung nach § 174 S 1 … · Betriebsübergang · Vollmachtsstatut
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Diskriminierung · Auskunftsanspruch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Erfordernis einer Anmeldung auch des Bevollmächtigten in … · Anfechtbarkeit des Übertragungsbeschlusses bei Vorliegen …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Sozialrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anpassung "nach oben"
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Klagefrist einer Bedingungskontrollklage nach § 17 TzBfG
Arbeitsrecht Abgeändert
Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · zur Überschreitung der Jahresausschlussfrist des § 123 Abs. …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erlöschen des Auskunftsanspruchs gegen den ausgeschiedenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Beschäftigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag · Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist nach Wegfall des …
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Zahlung zur Abwendung einer unmittelbar bevorstehenden …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche · Ausschlussfrist zur Geltendmachung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Fortbestand ihres Arbeitsverhältnisses, über die Verpflichtung der Beklagten, den Kläger weiter zu …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Anrecht aus einem vorgemerkten bedingten … · Verjährung der Ausübung des Wiederkaufsrechts und des …
Insolvenzrecht Aufgehoben