Urteile zu § 193 BGB – Seite 5

Bürgerliches Gesetzbuch

1.248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.248 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Verlängerung der Anspruchsdauer · vorübergehende Sonderregelung · Corona-Pandemie · Beschränkung auf den Zeitraum Mai bis Dezember 2020

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil zitiert von 1
Normenkontrolle eines Bebauungsplanes

Festsetzung von Erhaltungsgebieten im Rahmen eines … · Umfang der „eingeschränkten“ Abwägung im Rahmen des § 172 … · Relevanz fehlender Ermittlungen hinsichtlich der … · Insoweit: Notwendigkeit einer vollständigen Abwägung, keine …

Verwaltungsrecht
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil
Annahmeverzug – Verjährung

Hemmung · zumutbare Weiterbeschäftigung · unterlassener anderweitiger Verdienst

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen