zur Rechtsnatur des Prozessvergleichs · Anpassungsausschluss · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Einwendungsumfang
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 194 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
699 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 194 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
699 Entscheidungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Pauschalvergütung für Planungsleistungen außerhalb eines … · vergütungspflichtige Abfrage von Lösungsvorschlägen · Nachprüfung eines zu niedrigen Pauschalhonorars
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche · Ausschlussfrist zur Geltendmachung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesetzliche Rentenversicherung: Zusatzversorgungssystem technische Intelligenz in der ehemaligen DDR
Einordnung eines Baubetriebs für Modernisierung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschlussfristen · Verjährung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Grob fahrlässige Unkenntnis der anspruchsbegründenden … · Zumutbarkeit der Erhebung einer Stufenklage zur Hemmung der … · Bewertung der Synchronisationsleistungen für den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · sachliche Voraussetzung · ingenieurtechnische Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Schiffselektronik Rostock
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Betreuungsassistenz · Arbeitgebermodell · Unfallversicherung · Bedarfsfeststellungsverfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Individualisierung der Forderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
keine Bindungswirkung des arbeitsgerichtlichen Vergleichs · Annahmeverzug des Arbeitgebers · Anrechnung von bei einem anderen Arbeitgeber erzieltem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
§ 15 BauRTV
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · gleichgestellter Betrieb · Versorgungsbetrieb
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Starkstromanlagenbau Magdeburg
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Ingenieurbüro für Melioration Bad Freienwalde · gleichgestellter Betrieb · Forschungsinstitut
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Transportanlagen-Montagebau
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen