Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 194 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
699 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 194 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
699 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle für vom Besteller gestellte … · Auswirkungen der Verjährung des Primäranspruchs auf …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Mitteilung einer Einkommenserzielung · Erfüllung der Mitteilungspflicht nicht durch Anmeldung … · Regelungsgegenstand von Rentenanpassungsmitteilungen · konkludente Korrektur
Sozialrecht Aufgehoben
Subventionsbetrug · Beginn des Laufs der Jahresfrist des § 48 Abs. 4 VwVfG MV
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Nichtanwendbarkeit des § 45 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Möglichkeit einer Stellvertretung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenz · Restschuldbefreiung · Verletztenrente · Rentenanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Beitragsanpassung · privatversicherungsrecht · Formvorschriften · Unwirksamkeit · Kostenverteilung
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Justizgewährungsanspruch · wichtiger Grund · Kündigungsschutz · Präventionskündigung
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Urlaubskürzung · Berechnung der Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen