Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 1967 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
538 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1967 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
538 Entscheidungen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis einer gesonderten Aufhebungs- und … · Regelungsgehalt eines gegenüber einem Rechtsnachfolger …
Sozialrecht Aufgehoben
Billigkeitsregelung · Beschränkung der Erbenhaftung
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kapitalleistung · Direktversicherung · Beitragspflicht · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgungsbezug
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Erbschein · Rückübertragungsvereinbarung · Nachlassvermögen · Geschäftswert · Nießbrauch
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Reanimationsmaßnahmen im Akutfall trotz vorliegender …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit einer pflichtgemäßen Ermessensausübung bei … · fehlerfreies Auswahlermessen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verjährung · Betreuervergütung · Nachlasshaftung · § 207 BGB · § 195 BGB
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rückforderung von SGB 2-Leistungen · Vollstreckungsvorbereitungshandlung des … · rechtlicher Zusammenhang mit Verwaltungstätigkeit · Zahlungsaufforderung gegenüber Erben des Leistungsempfängers
Sozialrecht Aufgehoben
Schadensersatz · Schmerzensgeldrente · Gesamtschuld · Zinsen · Kostenverteilung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anlagenerweiterung · Geruchs- und Lärmbelastung · Nachbarwiderspruch · Höchstpersönlichkeit von nachbarschaftlichen Abwehrrechten
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Unvererblichkeit des Leistungsanspruchs · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zusammentreffen von Renteneinkünften aus der gesetzlichen … · Einkommensbereinigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Berliner Kündigungsschutzklausel-Verordnung · Übertragung eines Miteigentumsanteils an einen bisherigen … · Berufung des überlebenden Mitmieters auf die …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
darlehensweise Leistung · Erlass eines Grundbescheides · Tod des Leistungsberechtigten · nachträgliche Festlegung der Darlehensmodalitäten durch an …
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben