Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 1967 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
538 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1967 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
538 Entscheidungen
Einstandspflicht eines Bundeslandes für die … · keine) Einschränkungen aus Art 14 Abs 1 GG oder dem … · Rechtsnatur des Abbruchs eines einsturzgefährdeten Gebäudes … · Berücksichtigung der Kulturdenkmaleigenschaft im Rahmen …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unentgeltliche Gebrauchsüberlassung von Wohn- oder … · Sittenwidrigkeit der langfristigen Verleihung von Wohn- und …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Schriftformerfordernis bei Vereinbarung einer Änderung der … · treuwidrige Berufung auf den Schriftformmangel und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erledigung einer Baugenehmigung auf andere Weise
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erb- und Versicherungsrecht Anträge zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zahlungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes gegen den … · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · kein Erlöschen durch den Tod des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Inanspruchnahme des früheren Eigentümers bei …
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen für den Einwand einer besonderen Härte
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Abzug der den Erben treffenden Erbschaftssteuerschuld als …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Schlechtleistung · zivilrechtlicher Mahnbescheid
Verwaltungsrecht Aufgehoben
eingeschränkte Haftung der Erben des Verfügenden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen