Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf einen bestimmten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 209 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
1.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 209 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.034 Entscheidungen
Statusfeststellungsverfahren · Beitragspflicht · Beitragsnachforderung · Verjährung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einwand der Rechtsmissbräuchlichkeit
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in dem angefochtenen Beschluss ist …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an Individualisierung von Einzelansprüchen · Nachholung der Individualisierung nach …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
ausreichende Individualisierung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Hypothekendarlehensvertrag · Art. 7 Abs. 1 · Unterlassung der Verwendung missbräuchlicher Klauseln · Angemessene und wirksame Mittel
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verjährungshemmung für einen Anspruch auf die Leasingraten … · Wegfall nach rechtskräftiger Klageabweisung · Wirkung der Verjährungshemmung gegenüber dem Bürgen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen im Falle der Veranlassung einer Bekanntgabe …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Hemmung der Verjährung durch Zustellung des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Inhaltliche Anforderungen an einen Güteantrag im Streit um …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
tarifliche Ausschlussfrist bei arbeitsvertraglicher …
Arbeitsrecht
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Stufenklage · Allgemeine Geschäftsbedingungen · billiges Ermessen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Feuerwehrleute
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Hypothekendarlehensvertrag · Art. 7 Abs. 1 · Unterlassung der Verwendung missbräuchlicher Klauseln · Angemessene und wirksame Mittel
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Anforderungen an die erforderliche Individualisierung des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter über den Nachlass des T. B. A. (im Folgenden …
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzanfechtung: Übersehene Tatbestandsvoraussetzungen der Verjährung als zugestandene Tatsachen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Intransparenz einer Klauselkombination über die Verkürzung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassener Hinweis auf die altersmäßig begrenzte …
Zivilrecht Abgeändert