Erfordernis der eindeutigen Festlegung des Pflichtenumfangs …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 241 BGB – Seite 101
Bürgerliches Gesetzbuch
6.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.218 Entscheidungen
Erfordernis der eindeutigen Festlegung des Pflichtenumfangs …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis der eindeutigen Festlegung des Pflichtenumfangs …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Außerordentliche Kündigung · Schwerbehindertenschutz · Betriebsratseinbindung · Kündigungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Gehörsverletzung · Rechtsanwaltsgebühren · Bedürftigkeit · ZPO § 115
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wohnungseigentum: Haftung des Verwalters wegen falscher Verbrauchszahlen in der Heizkostenabrechnung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Erstattung tatsächlich angefallener Kosten zur Vorbereitung …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
besondere Umstände für eine Hinweispflicht · alleinige Behauptung eines groben Missverhältnisses … · vermutete subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit … · Zweck der internen Beleihungswertermittlung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zielvereinbarung · Bonusvolumen · Vertrauensschaden
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
keine Begründung von Rechtsansprüchen des Vermieters gegen … · auch nicht durch Erklärung der Übernahme der Mietkosten und … · keine zivilrechtliche Haftung des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
beamtenähnliche Versorgung
Arbeitsrecht Abgeändert
Hinweispflicht · Vertragsverletzung · § 280 BGB · Verbraucherschutz · Mobilfunkvertrag
Zivilrecht
allgemeines Persönlichkeitsrecht · übliche Konfliktsituation · Meinungsfreiheit · Mobbing
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und … · Mehrurlaub für 58-Jährigen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsangestellter · Demonstrationsaufruf zum gewaltsamen Umsturz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Beweislast für grob fahrlässige Schadensherbeiführung durch …
Zivilrecht Abgeändert
Erfordernis vorheriger Abmahnung · Wettbewerbsverbot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Das Abwerben von Mitarbeitern für eine eigene Firma muss grundsätzlich auch einen Tag vor Ende des …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verletzung der Beratungspflicht bei Verschweigen der …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verdacht der Manipulation von Glaubensübertrittsurkunden · Zurückweisung der Kündigungserklärung · Verbrauch des Kündigungsgrundes
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
schriftsätzliches Aufbereiten
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
ungenehmigte Nebentätigkeit · Verstoß gegen Wettbewerbsverbot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen