§ 241 BGB – Rechtsprechung (6.219 Entscheidungen) – Seite 123

AG Essen Urteil 21.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 18.11.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Nachgang an eine außergerichtliche Zahlungsaufforderung unter Fristsetzung zur …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist ehemaliger geschäftsführender Gesellschafter der T GmbH mit Sitz in N. Die Gesellschaft war im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

AG Mannheim Urteil 21.10.2005

Der Kläger macht mit seiner Klage Schmerzensgeldansprüche aus der Verletzung von vertraglichen Pflichten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Der Kläger, von Beruf Vermessungstechniker, begehrt von der Beklagten die Erstattung eines Betrages, den er …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 22.09.2005 LS

Dem Reiseveranstalter obliegt es im Rahmen seiner vertraglichen Pflichten und seiner …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 20.09.2005

Die Antragstellerin betreibt bundesweit Einzelhandelsmärkte, insbesondere für Geräte der …

Zivilrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.08.2005

Die Kläger sind Erbbauberechtigte an dem Grundstück Tstr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 05.08.2005 LS

Vertragspflichtverletzung beim Luftbeförderungsvertrag in Form eines Code-share-Flugs

Schadenersatzanspruch des Reisenden bei Versäumung eines …

Zivilrecht Abgeändert

AG Siegburg Urteil 29.07.2005

Der Kläger fuhr mit seinem Fahrzeug, einem VW Touareg, amtliches Kennzeichen ####, zur Waschanlage des …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.07.2005

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.07.2005

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer fristlosen und hilfsweise ordentlich erklärten Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 08.07.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1, S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 30.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer eines PKW Daimler Benz E 300 Turbo mit dem Amtlichen Kennzeichen ## – ## ###

Zivilrecht

AG Gummersbach Urteil 24.06.2005

Die Klägerin macht Forderungen geltend wegen eines Unfalls vom 23.8.2004 im Verbrauchermarkt der Beklagten in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Beschluss 16.06.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist unter dem eBay-Mitgliedsnamen "anonym1” seit über vier Jahren bei der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 15.06.2005

Der Kläger fordert Erstattung entgangenen Gewinns durch den Beklagten

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Trier Urteil 14.06.2005 zitiert von 1

Die Beklagte betreibt in T. ein Selbstbedienungskaufhaus

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 13.06.2005 LS

der Arbeitnehmer von den Vorwürfen nur aus "zuverlässiger Quelle" vom Hörensagen erfahren hat (hier: durch …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Schleswig-Holstein Urteil 07.06.2005 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten, den Kläger auf einem leidensgerechten Arbeitsplatz zu beschäftigen und sich …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2005

Die Klägerin, die als Bauträgerin tätig ist, verlangt Schadensersatz mit der Begründung, dass die Beklagte …

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 18.05.2005

Die Klägerin begehrt Widerruf und Unterlassung einer Käufererklärung i.R. eines Internet-Geschäftes der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Landau der Pfalz Urteil 13.05.2005

Die Kläger sind die Eigentümer einer Wohnanlage für alte Menschen ("Seniorenwohnheim"), die in den Jahren …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.05.2005

Die Parteien streiten um die Leistung von Schadensersatz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.05.2005 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen falscher Beratung im Zusammenhang mit der Vermittlung von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 22.04.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.03.2005 zitiert von 5

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 23.03.2005 zitiert von 1

Der Rechtspfleger hat die Festsetzung der geltend gemachten vorprozessualen Kosten, die auf der Grundlage von …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 18.03.2005 LS

Ob Allgemeine Geschäftsbedingungen in den Vertrag einbezogen worden sind, bestimmt sind nach dem eindeutigen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Frankfurt am Main Einzelrichter Urteil 04.03.2005

Die Klägerin verlangt Schmerzensgeld wegen einer Verletzung, die sie sich in den Räumlichkeiten einer von der …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.03.2005

Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger eine Wiedereingliederungsmaßnahme zu ermöglichen

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 03.03.2005 zitiert von 3

Der am 04.03.1941 geborene Kläger begehrt Schadensersatz wegen fehlerhafter Rentenauskunft

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.03.2005 zitiert von 1

Die Beklagten betreiben einen Autohandel, der sich im Wesentlichen mit dem An- und Verkauf von Unfallwagen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 02.03.2005

Am 24.01.2004 nachmittags reiste der Kläger gemeinsam mit seiner Ehefrau und Bekannten mit der U-Bahn von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hildesheim Urteil 25.02.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 23.02.2005

Die Beklagte errichtete in Bonn einen Erweiterungsbau des Museums Koenig

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.01.2005

Schadensersatzansprüche wegen Verletzung der Hinweispflicht nach § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 SBG III

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 20.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Anbieter von Telekommunikationsleistungen

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 14.01.2005

Im Berufungsrechtszug streiten die Parteien noch um Schadensersatzansprüche

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.01.2005

Die Klägerin hatte für die D.-GmbH & Co

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 23.12.2004 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Anspruch, weil diese ihn vor der Beendigung des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Offenburg Urteil 23.12.2004

Von Ausführungen zu den tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Absatz 2, 313 a Absatz 1 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 17.12.2004 zitiert von 1

Ob bestimmte Tarifregelungen Geltung für das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis besitzen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.11.2004

Die Klägerin begehrt Unterlassung der Erklärung, dass es in dem Bauvorhaben "Ferienpark X." unzulässig sei …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 17.11.2004

Die Klägerin ist ein Tief- und Straßenbauunternehmen

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 16.11.2004 zitiert von 2

Mit der bei Gericht am 21.11.2003 eingegangenen Klage begehrt der Kläger eine Überstundenvergütung für die …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.11.2004

Im Februar 2002 kaufte der Kläger bei der Beklagten eine helle, beigefarbene Polstergarnitur zum Preis von …

Zivilrecht Abgeändert

AG Esslingen am Neckar Urteil 12.11.2004

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem beendigten Mietverhältnis

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 27.10.2004

Die Eltern des Klägers buchten für sich und den am 11. September 1998 geborenen Kläger über ein Reisebüro bei …

Zivilrecht Klage abgewiesen