Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 241 BGB – Seite 46
Bürgerliches Gesetzbuch
6.210 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.210 Entscheidungen
Betriebsschließungsversicherung · Infektionsschutzgesetz · Versicherungsleistung · Tätigkeitsverbot · AVB-BS
Zivilrecht
Zivilrecht
vermeintlich · unzulässigen Abschalteinrichtung
Zivilrecht
Zivilrecht
Standgebühren · Kostenvoranschlag · Verzug · Lagerpflicht · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · keine Anwendbarkeit des ermäßigten Steuersatzes von 7 % … · Voraussetzung eines Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse … · ausdrückliche Verneinung der Anwendbarkeit des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang des zu ersetzenden Schadens · Voraussetzungen des Anspruchs auf Ersatz entgangenen Gewinns · Vergabe des Auftrags an einen anderen Bieter zu einem …
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen von Überstunden · Rechtmäßigkeit einer Kündigung wegen Beleidigung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gericht in England als "Gericht eines anderen … · Prüfung der ausschließlichen Zuständigkeit eines anderen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erwerbsminderungsrente
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Mieters auf Erstattung von Mietmehrkosten als …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Anfechtung einer Aufhebungsvereinbarung wegen arglistiger …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Versterben in der Mietwohnung als Überschreiten des … · Ausschluss der Übernahme von Malerkosten mangels …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Widerspruchsrecht bei Fehlerhaftigkeit der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Titular-Geschäftsführer · Weisungsgebundenheit · Pflichtenkreis · Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Die Parteien streiten noch um Entgeltansprüche der Klägerin sowie um die Wirksamkeit einer Abmahnung
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen