Vereinssatzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 241 BGB – Seite 74
Bürgerliches Gesetzbuch
6.214 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.214 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Umgangselternteils auf Ersatz der durch die … · Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ersatz vergeblicher …
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Aufklärung des Kapitalanlegers über … · Überprüfung des Anlageprospekts im Rahmen einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nichtrealisierung einer Eigentumsversicherung
Bank- und Kapitalmarktrecht
Wahrunterstellung des von den Mietern im Widerspruch …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Anleger- und anlagegerechte Beratung bei Empfehlung einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Umfang der Aufklärungspflicht des Gründungskommanditisten … · Prospektfehler bei Prognose über die Schiffsbetriebskosten
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
fehlerhafte Motorsteuerungssoftware als Mangel · Unmöglichkeit einer Ersatzlieferung bei Modellwechsel
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verdacht der sexuellen Belästigung von Schülerinnen · Freispruch im Strafverfahren · Beweiswert von Zeugenaussagen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bestimmtheit des Vertrags hinsichtlich der Werbewirksamkeit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Einzelfallabwägung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Grundsätze des Vertrauensschutzes und der … · Einführung eines Antragserfordernisses · Konzernbetriebsvereinbarung · dynamische Verweisung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Aufrechnung des Darlehensnehmers mit einem Anspruch auf …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zurückweisung verspäteten Vorbringens
Arbeitsrecht Abgeändert
Erweiterung einer nur eingeschränkt eingelegten Berufung · isolierte Rechtskraft der Entscheidung über einen … · Ersatz der Kosten vorgerichtlicher Rechtsanwaltstätigkeit …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zurückbehaltungsrecht an Arbeitsmitteln · Dokumentationspflichten nach der FPersV
Arbeitsrecht Abgeändert
Initiativlast des Arbeitgebers
Arbeitsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Die Parteien sind durch einen Versicherungsvertrag über eine Privathaftpflichtversicherung mit dem …
Zivilrecht
Kündigung durch den Generalunternehmer aus wichtigem Grund
Zivilrecht Abgeändert
der Billigkeit entsprechende Höhe der Entschädigung · Berücksichtigung der eigenen Personalkosten der Bieter …
Patentrecht Aufgehoben
Haftung des Verleihers für Arbeitnehmer · Fehlen des Hinweises zur Erlaubnispflichtigkeit
Zivilrecht
Schadenersatzanspruch aufgrund behaupteter Prospektfehler
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert