Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 241 BGB – Seite 89
Bürgerliches Gesetzbuch
6.215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.215 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast des Bieters · Mitverschulden wegen unterlassenen rechtzeitigen … · Angebotsausschluss wegen des Fehlens geforderter … · Auslegung der Aufforderung zur Angebotsabgabe
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Klagefrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf Versetzung an einen anderen Arbeitsort
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Meinungsfreiheit · Äußerungen eines Angestellten im Öffentlichen Dienst über …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast des Mieters bei behauptetem Verstoß gegen …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Veröffentlichung · Unterlassungsanspruch · Widerruf einer Einwilligung i.S.d. § 22 KunstUrhG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Absenkung der Kosten auf das gesetzliche Mindestmaß · Anspruchsbegrenzung nach den Grundsätzen von Treu und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufhebung der Ausschreibung wegen fehlender Haushaltsmittel · Zulässigkeit mehrerer Hauptangebote desselben Bieters · Schadensersatzansprüche auf entgangenen Gewinn für mehrere …
Zivilrecht Abgeändert
Manipulation des Pfandbonsystems · Betriebsratsanhörung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Einsicht des Arbeitgebers in einen elektronischen Kalender
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zahlungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes gegen den … · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · kein Erlöschen durch den Tod des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Aufgehoben
Einen Anspruch des Klägers auf Durchführung der Verfahren nach § 84 Abs. 1 und Abs. 2 SGB IX unter …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zustandekommen eines Anwaltsvertrages durch Unterzeichnung … · Wirksamkeit eines Rechtsanwaltsvertrages bei Empfehlung des … · Rechtsanwaltshaftung aus culpa in contrahendo aufgrund des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufklärungs- und Hinweispflicht des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Unmöglichkeit der Übereignung nach zum Todes des Tieres …
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten wegen Feststellung sowie Zahlung von vermeintlich unberechtigt vereinnahmter …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz · fehlerhafte Strafanzeige · Arbeitsverhältnis · Vertrauensschutz · Beweislast
Arbeitsrecht
Sittenwidrigkeit wegen Überschreitung der üblichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Honoraransprüche der Klägerin aus einem mit der Beklagten geschlossenen Vertrag zur ganzheitlichen …
Miet- und Kaufrecht
Schadenseintritt bei Erschleichung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen