Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 241 BGB – Seite 98
Bürgerliches Gesetzbuch
6.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.216 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zinsanspruch des Darlehensgebers wegen vorzeitiger Kündigung · Abgrenzung zu einem Zins-Swap-Geschäft · Ausschluss gesetzlicher Kündigungsrechte in einem Altfall
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
vorsätzliche Falschangaben auf Zeiterfassungskarte
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zustimmungsersetzung · Verdachtskündigung · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht
Anspruch auf Erstattung von Rechtsverfolgungskosten einer …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Werkvertrag · Schutzpflicht · Schuldhaftigkeit · Schadensersatz · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
keine mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urlaubsabgeltung · verspätete Zahlung · Verzug
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der 1959 geborene Kläger war seit Januar 1990 bei der Beklagten im … in Köln (im Folgenden: …) als …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
verweigerte Krankenvergütung · disziplinarische Unterstellung einer Arbeitsperson im …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag · Urlaubsbewilligung · Reiserücktrittskosten
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Nebentätigkeitsgenehmigung zu erteilen, sowie um …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen