Zivilrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 159
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
vorläufige Entscheidung wegen unklarem Einkommen · endgültige Festsetzung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Bewilligungszeitraum vor dem 1.8.2016
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Wird ein Hinweis nach § 6 Satz 1 KSchG in allgemeiner Form mit der Ladung zum Gütetermin durch das …
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Irreführende Werbeaussage über ein Arzneimittel bei … · Werbung mit dem Vorliegen von positiven direkten … · rechtsmissbräuchliches Handeln des antragstellenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit · Vorfrage · ärztliche Begutachtung · Datenschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
zum Rechtsschutzinteresse der Klägerin an der Fortführung … · Patentinhaberin hat ihre Klage im parallelen … · zur Geltendmachung mehrerer Nichtigkeitsgründe gegen … · zulässige alternative Antragshäufung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mangelhaftigkeit aufgrund einer unzulässigen … · Anspruch auf Nachlieferung eines fabrikneuen, typengleichen … · Unverhältnismäßigkeit der Ersatzbeschaffung bei Möglichkeit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht