Zentraler Objektschutz der Berliner Polizei · Urlaubs- und Zusatzurlaubsberechnung bei … · Arbeitszeitverminderung für dienstfreie Feier-/Vorfeiertage
Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 160
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung · Zustimmung zum Versicherungsbeginn vor Ablauf der … · Berechnung des Rückkaufswerts · Richtlinienkonformität der nationalen Vorschriften über die …
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kostenvorschussanspruch zur Mängelbeseitigung trotz …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Toilettenhilfe
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Glastürbeschläge
Zivilrecht Abgeändert
Pflicht des Betreibers einer Biogasanlage zur Information … · Anspruchsgrundlage für die Zurückforderung zuviel gezahlter …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Wegfall der Bereicherung · Schuldentilgung · Ausgleichsklausel · Prüfungspflicht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Bewusste Hervorrufung eines Irrtums über den tatsächlichen … · zielgerichtete Herbeiführung des Anscheins einer Wohnung
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rügepflicht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Geschäftliche Verkehrspraxis · Verleumdung · Wettbewerbsrecht · Persönlichkeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Widerruflichkeit als Verbrauchervertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Nutzungsherausgabeanspruch des Kreditnehmers und Folgen … · Höhe des Wertersatzes nach Ablauf der Zinsbindungsfrist
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Nichtaushändigung einer Rücktrittsbelehrung zum Verbleib … · Ersetzung der Angaben zum Rückkaufswert und dessen …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen