Höhe des auf den zurückzugewährenden Kapitalbetrag zu … · Anfechtung der erstinstanzlichen Kostenentscheidung ohne …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 166
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts nach …
Sozialrecht
Fall der in den Rechnungen des Krankenhauses gesondert …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fall der Nichtausweisung der Umsatzsteuer in den Rechnungen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschluss wegen treuwidrigen Verhaltens durch …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitszeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Unmöglichkeit der Stellenbesetzung · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung von Vertragsstrafen für vor der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Reichweite der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht · Geltung des Bargeschäftsprivilegs bei der Anfechtung der …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachhaltige Gebrauchswerterhöhung durch geringfügige …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung des Widerrufsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Voraussetzungen für den Widerruf einer Prozesserklärung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Eintritt der Schlussrechnungsreife · Darlegungs- und Beweislast · AGB-Klausel über die Unbeachtlichkeit der eingetretenen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit … · entsprechende Anwendung der Regelung bei Teilnichtigkeit …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Reduzierung des Zinsbetrags einer unwirksamen …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VVG § 193 Abs. 6 · Notlagentarif · Hilfebedürftigkeit · Versicherungsbeiträge · Ruhen des Vertrages
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Fahrtkostenerstattung durch Kilometerpauschale
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert