Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
24.988 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.988 Entscheidungen
Sozialrecht
Erschöpfungseinwand nach Inverkehrbringen der Ware in der … · Unterlassungsanspruch des Markeninhabers gegen die Einfuhr …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Schadensersatzanspruch der Bank bei grober Fahrlässigkeit … · Sorgfaltspflichten des Kunden beim Online-Banking
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsunfähigkeit · Schlechtleistung · Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erfüllung durch Buchgeldzahlung und Hinterlegung
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Eigentümers eines Hinterliegergrundstücks auf … · ergänzende Vertragsauslegung zur Begründung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Voraussetzungen der Kinderschutzklausel bei Ehescheidung
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht
Nachforderungen eines Krankenhauses für stationär erbrachte … · unveränderte Datenbasis · Anwendung des § 17c Abs 2a KHG
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Betriebsbegriff · Zeugnis · Schriftform · Massenentlassungsanzeige
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verstoß gegen Treu und Glauben bei Änderung der …
Steuerrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsbegriff · Zeugnis · Schriftform · Massenentlassungsanzeige
Arbeitsrecht Aufgehoben
Betriebsbegriff · Zeugnis · Schriftform · Massenentlassungsanzeige
Arbeitsrecht Aufgehoben
Portraitfoto
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Betriebsbegriff · Schriftform · Massenentlassungsanzeige · ausländischer Luftverkehrsbetrieb
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Betriebsbegriff · Schriftform · Massenentlassungsanzeige · ausländischer Luftverkehrsbetrieb
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die …
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert