Urteile zu § 242 BGB – Seite 17

Bürgerliches Gesetzbuch

24.988 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

24.988 Entscheidungen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Benachteiligung wegen Schwerbehinderung

Vorstellungsgespräch · Entschädigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BGH IX. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 7
Anfechtbare Rechtshandlung in der Insolvenz

Abtretung der Forderung gegen einen Drittschuldner und … · Rechtsfolgen der Verjährung des Anfechtungsanspruchs · Einwand unzulässiger Rechtsausübung

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ArbG Ulm 3. Kammer Urteil LS
Höhergruppierung – Rückwirkende Kürzung

Jahressonderzahlungen · Frist nach § 37 Abs. 1 S. 1 TV-L · Aufrechnung · entschuldbarer Rechtsirrtum

Arbeitsrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Insolvenzgeldanspruch

Sperrwirkung des ersten Insolvenzereignisses · Aufhebung des Insolvenzverfahrens nach rechtskräftiger … · neues Insolvenzereignis · andauernde Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH XI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 10
Online-Überweisung nach Phishing-Angriff

Anforderungen an die Sorgfaltspflicht des Zahlers und die …

Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
KG 14. Zivilsenat Urteil
Werklohnanspruch des Subunternehmers

Mängeleinrede des Hauptunternehmers und Ausschluss des …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
SG Stuttgart 5. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

elektronisch gestütztes Regelwerk · Ziel einer bundeseinheitlichen Datensatzbeschreibung · unvollständige Übermittlung des Antrags einer Krankenkasse … · Berechtigung der Kassenärztlichen Vereinigung zur Ablehnung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · Prüfverfahren nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Korrektur der Hauptdiagnose · teleologische Reduktion der Regelung über …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
ArbG Stuttgart 30. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Abmahnung – Arbeitsunfähigkeit

Hinweis auf dringend ausstehende Arbeiten

Arbeitsrecht