Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 239
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Rücktritt des Käufers wegen Mängel der vom Verkäufer zu …
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
paralleles Scheidungsverfahren in der Schweiz
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Keine Anwendbarkeit von § 138 Abs. 3 ZPO im FG-Verfahren · Tatbestandsberichtigung · Verbescheidung von rechtsmissbräuchlichen oder offenbar … · Kostenerstattung bei nicht berufsmäßig tätigen …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Obliegenheiten des Patentinhabers bei der vorgerichtlichen …
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Wettbewerbsverstoß: Verbot täuschender Werbeaussagen über die Wirkung kosmetischer Mittel nach der …
Darlegungs- und Beweislast · wissenschaftliche Absicherung der Werbeaussagen über …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
unentgeltliche Gebrauchsüberlassung von Wohn- oder … · Sittenwidrigkeit der langfristigen Verleihung von Wohn- und …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen das Gebot der Staatsfreiheit der Presse als …
Zivilrecht Abgeändert
Verjährung von Pflichtteilsansprüchen gegen den …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerspruchsbelehrung · Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht · treuwidrige Berufung des Versicherungsnehmers auf die …
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
fiktive Vermögenszurechnung · Verwirkung des Unterhaltsanspruchs
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Beratung anhand einer nicht umfangreichen Produktinformation · Empfehlung einer riskanten Anleihe trotz gewünschter …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
„Versitzung“ des zu Unrecht gelöschten Rechts
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Schuldienst
Arbeitsrecht Abgeändert