Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 311
Bürgerliches Gesetzbuch
25.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.016 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Wechsel der Leiharbeitnehmer · Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Betriebsübergang · Firmenfortführung · Ausschlussfrist · Gesamtschuld
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Zivilrecht Für nichtig erklärt
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Voraussetzungen der Mieterhöhung bei Wohnungsneubau durch …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gem §§ 78 Abs 2 S 1 … · kein eigentumsrechtlicher Schutz unverfallbarer … · unechte Rückwirkung vorliegend zulässig · Stichtagsregelung (§ 78 Abs 2 VBLSa nF) notwendig und …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
wirtschaftliche Notlage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Missbrauchskontrolle · Benachteiligungsverbot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis vom …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung geänderter Patentansprüche wegen Verspätung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
wöchentliche Arbeitszeit · Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto · Feststellungsinteresse
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto · wöchentliche Arbeitszeit · Günstigkeitsprinzip und Sachgruppenvergleich
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto · wöchentliche Arbeitszeit · Günstigkeitsprinzip und Sachgruppenvergleich
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Ergänzende Vertragsauslegung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auskunftsanspruch hinsichtlich des Einkommens des …
Familienrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Aut-aut-Fall · freier Mitarbeiter · Berufung auf Formmangel · Treu und Glauben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz in Höhe von insgesamt 16.790,15 € wegen eines …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen