§ 242 BGB – Rechtsprechung (25.035 Entscheidungen) – Seite 445

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2005 zitiert von 1

Der Kläger beschäftigt sich mit der Vermarktung und Neuzüchtung von Zierpflanzensorten

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2005 zitiert von 3

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 292 303 (nachfolgend Klagepatent, Anlage K …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2005 zitiert von 4

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 292 303 (nachfolgend Klagepatent, Anlage K …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 12.07.2005

Ob dem Kläger Verzugslohn für die Zeit von November 2002 bis Juli 2003 zusteht oder ob dieser Anspruch …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.07.2005 zitiert von 2

Rechtlichen Folgen eines am 26.05.1937 durch den Bruder des Beklagten und Onkel des Klägers M2-W errichteten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.07.2005

Die am 14.02.1939 geborene, an einer paranoiden Psychose leidende Klägerin ist die Ehefrau und Alleinerbin …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 08.07.2005

Ob dem Kläger gegen die Beklagte im Zusammenhang mit der Zeichnung von 6.000 Aktien in Höhe von EUR 30.000,00 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 08.07.2005 LS

Wird auf Grund eines nach Vergleichsabschluss eröffneten Insolvenzverfahrens durch den Insolvenzverwalter …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 08.07.2005

Das Amtsgericht hat den Beklagen zur Zahlung von Mietzins in Höhe von 1.420,00 Euro für die Monate Juni bis …

Zivilrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 11. Zivilkammer Urteil 08.07.2005

Die Parteien streiten um wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz wegen …

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 07.07.2005

Mit Mietvertrag vom 18./20.10.2000 mietete die Klägerin von Herrn ... ein Ladenlokal mit Nebenräumen im Haus …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 07.07.2005 LS

§ 756 Abs. 1 BGB gibt dem Teilhaber einer Gemeinschaft nur dann den Anspruch, bestimmte Forderungen gegen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 06.07.2005

Der Kläger will mit seiner beim Landgericht Hagen am 24.01.2003 eingegangenen und an das Arbeitsgericht …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.07.2005

Die Spedition B. B. KG (im folgenden Gemeinschuldnerin genannt) steht in ständiger Geschäftsbeziehung zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 06.07.2005

Wegen des Tatbestandes wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 05.07.2005 zitiert von 11

Die im Jahre 1980 geborene Klägerin besuchte ab Oktober 1999 die Staatlich anerkannte Schule für Ergotherapie …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Beschluss 04.07.2005 LS

Haben die Parteien ein früheres Zwangsgeldfestsetzungsverfahren nach Auskunftserteilung übereinstimmend für …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

FG Münster Beschluss 04.07.2005 zitiert von 3

Mit Schreiben vom 14.2.2005 erhob der Kläger Klage gegen seinen früheren, unbekannt verzogenen Arbeitgeber …

Steuerrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 01.07.2005

Die Berufung der Klägerin ist hinsichtlich eines Teilbetrags von 700,-- €, dessen Zahlung sie von der …

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 01.07.2005

Die Parteien streiten um die Frage, ob eine während der Freistellungsphase eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 01.07.2005

Mit notariellem Vertrag vom 13.11.1996 (Einzelheiten Bl. 8 – 20 d.A.) kaufte der Kläger von B die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 01.07.2005

Die Klägerin begehrt die Feststellung des (Fort)Bestehens eines zwischen ihr und der Beklagten …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.06.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit zweier Kündigungen durch die Beklagte

Arbeitsrecht

VG Köln 2. Kammer Beschluss 30.06.2005 zitiert von 5

Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist eine Interessenabwägung geboten, und zwar zwischen dem …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Urteil 30.06.2005 LS

Ehevertrag: Wirksamkeit eines Ehevertrages, der Gütertrennung ebenso wie den Ausschluss von …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.06.2005 zitiert von 2

Die Klägerin ist seit dem 15. Oktober 1997 eingetragene Inhaberin des am 28. Februar 1990 angemeldeten …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2005

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Entfristungsklage gegen eine Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.06.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 29.06.2005

Ansprüche des Klägers auf Zahlung von Urlaubsgeld und der Sonderzuwendung (Weihnachtsgeld) für das Jahr 2003

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 29.06.2005 zitiert von 6

Der Kläger begehrt restlichen Schadenersatz aus einem Verkehrsunfall vom 3. Mai 2004, bei dem sein Pkw BMW …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.06.2005

Die Antragstellerin, geboren 1960, und der Antragsgegner, geboren 1959, haben als Studenten am xx.xx.19xx die …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Aachen 3. Kammer Urteil 28.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist bei der Beklagten, die regelmäßig mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigt, seit dem 18.07.2001 als …

Arbeitsrecht

LG Karlsruhe Beschluss 27.06.2005

Die Kammer sieht sich zu folgenden Hinweisen veranlasst:

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 24.06.2005 LS

Voraussetzung für die Anrechnung von Leistungen aus einer berufsständischen Versorgungseinrichtung gemäß § 55 …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 23.06.2005

Der Verfügungsbeklagte ist der Zusammenschluss der lizenzierten Vereine und/oder ihrer wirtschaftlichen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 23.06.2005

Werkvertrag: Aufbau eines Fertighauses auf nicht standsicherer Grundlage

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 23.06.2005 zitiert von 3

Die am 01.02.1952 geborene Klägerin war zunächst seit 1984 in der St.-B.-Hospital GmbH in L. als …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 23.06.2005

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gem. §§ 313 a, 540 Abs. 2 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 23.06.2005

Der Verfügungsbeklagte, der Zusammenschluss der lizenzierten Vereine und/oder ihrer wirtschaftlichen Träger …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.06.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents X, das auf einer am 01.05.1995 offengelegten …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 22.06.2005

Die sofortige weitere Beschwerde ist zulässig (§§ 45 Abs. 1, 43 Abs. 1 Ziff. 1 WEG, 22 Abs. 1, 27, 29 FGG) …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.06.2005 zitiert von 1

Der Senat geht - zugunsten der Beklagten - von dem Sachstand aus, wie er sich aus dem Antrag der Beklagten …

Zivilrecht Stattgegeben

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.06.2005

Handelsregistergebühren: Beginn von Verzinsung und Verjährung in Altfällen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 21.06.2005

Annahmeverzugansprüche nach rechtskräftig festgestellter unwirksamer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 21.06.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung restlicher Beträge einer Hinterbliebenenrente aufgrund von Einbehalten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.06.2005 zitiert von 1

Gegenstand des Verfahrens sind Nachforderungsansprüche aus Betriebskosten-abrechnungen für die Jahre 1998 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Unterlassung einer unter der Bezeichnung "Switch & Profit" …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.06.2005

Rechtswirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsverhältnisses zum 31.08.2004

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 20.06.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 20.06.2005

Der Kläger fordert von der Beklagten die Erstattung der im Entscheidungstenor bezeichneten …

Verwaltungsrecht