§ 242 BGB – Rechtsprechung (25.037 Entscheidungen) – Seite 462

OLG Hamm Urteil 20.01.2004

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 19.01.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.01.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Bei der Beklagten handelt es sich um eine Holdinggesellschaft, die Geschäftsanteile an einer Vielzahl von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Die zulässige Berufung der Klägerin ist aus den mit den Parteien in der mündlichen Verhandlung im Einzelnen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Wegen des Vortrages der Parteien im Einzelnen sowie der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mannheim Urteil 16.01.2004 zitiert von 1

Die Klägerin ist Inhaberin des u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten Europäischen Patents EP 0 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 22. Zivilsenat Urteil 16.01.2004

Der Kläger erhielt im August 2001 ein Schreiben einer „A. Beurkundung- und Finanzgruppe F.G.“

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.01.2004

Die Parteien streiten darum, ob das Arbeitsverhältnis des Klägers mit der Beklagten zu 2) aufgrund eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 15.01.2004 zitiert von 2

Die Parteien streiten darum, ob das Arbeitsverhältnis des Klägers mit der Beklagten zu 2) aufgrund eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 15.01.2004 zitiert von 9

Die Klägerin ist durch Umfirmierung der K1 GmbH entstanden, die im Wege der Umschreibung unter dem 26.10.1999 …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 15.01.2004 zitiert von 2

Die Klägerin ist das deutsche Tochterunternehmen eines großen israelischen Generika-Unternehmens im …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Teilurteil 15.01.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmusters ####1, das eine Vorrichtung zum Auftragen eines …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.01.2004

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Kündigung sowie um die Weiterbeschäftigung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2004

Die Kläger erwarben durch notariellen Geschäftsanteilsabtretungsvertrag vom 13.1.1984 (insoweit als "Käufer" …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.01.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach §§ 540 Abs. 2; 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Urteil 13.01.2004

Die Klägerin begehrt aus dem bei der Beklagten abgeschlossenen Krankenversicherungsvertrag Kostenersatz für 3 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2004

Die Klägerin begehrt aus dem bei der Beklagten abgeschlossenen Krankenversicherungsvertrag Kostenersatz für 3 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 13.01.2004

Den Klägern zu 1., 3. und 4. steht gegen die Beklagte weder gemäß § 812 I BGB noch aus einem anderen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 13.01.2004

Den Klägern zu 1., 3. und 4. steht gegen die Beklagte weder gemäß § 812 I BGB noch aus einem anderen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 13.01.2004 zitiert von 1

Der am 01.07.1956 geborene Kläger ist verheiratet und gemeinsam mit seiner Ehefrau zwei Kindern zum Unterhalt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 12.01.2004 LS

Die Arbeitsvertragsparteien stellen ihre Vertragsbeziehungen durch einen ohne Vorbehalt geschlossenen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 09.01.2004

Die Parteien streiten um die Zahlung anteiligen Weihnachtsgeldes für das Jahr 2002

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.01.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.01.2004

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der N.-Trend Sport GmbH mit Sitz in F. (im weiteren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 07.01.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen der angefochtenen Entscheidung wird Bezug genommen § 540 Abs. 1 Ziffer 1 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 06.01.2004 zitiert von 1

Die Parteien schlossen am 11.08.1993 einen Vertriebspartnervertrag, nach dem die Verfügungsklägerin …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 05.01.2004

Die Beteiligten sind die Miteigentümer der eingangs genannten Anlage

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 23.12.2003

Die Klägerin begehrt Räumung und Herausgabe eines an den Beklagten verpachteten Servicebetriebs für eine …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Walsrode Urteil 23.12.2003 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Herausgabe eines Rottweiler-Hundes, welcher zum Zeitpunkt des gemeinsamen Zusammenlebens …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.12.2003

Die Parteien streiten um einen Anspruch auf Zahlung einer Unterrichtsvergütung

Zivilrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 22.12.2003

Die Kläger begehren die Unzulässigerklärung der Zwangsvollstreckung aus der Grundschuldbestellungsurkunde vom …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 22.12.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten die wegemäßige Erschließung der Flurstücke 150 und 151 der Flur

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 19.12.2003

Kreditfinanzierter Erwerb einer Immobilie

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.12.2003

Mit notariellem Vertrag vom 26.02.1998 erwarben die Kläger von der Beklagten die im Tenor der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.12.2003

Mit notariellem Vertrag vom 26.02.1998 erwarben die Kläger von der Beklagten die im Tenor der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 19.12.2003 zitiert von 2

Die Klägerin, ein Lübecker Tiefbauunternehmen, nimmt die Beklagte, bei der die Hansestadt Lübeck zu 90 % …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 18.12.2003

Die Beklagte verlangt restlichen Werklohn und die Klägerin Schadensersatz wegen schlechter Ausführung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 18.12.2003

Ob und in welcher Höhe dem Kläger eine Jubiläumszuwendung zu zahlen ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 18.12.2003

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen anwaltlicher Plichtverletzung auf Schadensersatz mit der Begründung in …

Zivilrecht

OLG Hamm 15. Zivilsenat Beschluss 18.12.2003

Mit notariellen Kaufverträgen vom 26. September 1997 (UR-Nr. N01 des Notars B. C. in A; Blatt 2 - 26 der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 18.12.2003 LS

Der Versicherer kann sich nach Treu und Glauben nicht auf den Fristablauf nach §§ 12 Abs. 3 VVG berufen, wenn …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 18.12.2003

Vom Auftraggeber gestellter Bauvertrag

Wirksamkeit einer Formularklausel über einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.12.2003

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 25. November 1985 unter Inanspruchnahme einer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.12.2003 zitiert von 3

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.12.2003

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2003

Der klagende Rechtsanwalt hat den Beklagten im ersten Rechtszug auf der Grundlage eines mit "Abstraktes …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Detmold Urteil 15.12.2003 zitiert von 3

Die Kläger verlangen von den Beklagten die Bewilligung zur Eintragung einer Baulast

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 15.12.2003

Die Klägerin nimmt die beklagte Ortsgemeinde auf Zahlung restlichen Werklohns in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 12.12.2003

Der Kläger ist Inhaber eines Unternehmens für Personalberatung

Zivilrecht Aufgehoben