§ 242 BGB – Rechtsprechung (25.042 Entscheidungen) – Seite 479

LAG Düsseldorf Urteil 23.11.2001 zitiert von 3

Ob zwischen ihnen ein unbefristetes Dauerarbeitsverhältnis besteht bzw. ob die Klägerin von dem beklagten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2001

Wegen Unterleibsbeschwerden bat der am 28. Juni 1939 geborene Kläger am Sonntag den 19. Januar 1997 um einen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger der beklagten AOK nach seinem Ausscheiden aus der …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 22.11.2001 LS zitiert von 1

Wer eine Grundschuld einredefrei erworben hat, ist Berechtigter.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 13. Zivilsenat Urteil 21.11.2001

Die Klägerin nimmt nach einer Zahlung als Bürgin den Beklagten als Rückbürgen in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 20.11.2001 zitiert von 1

Der Kläger ist Verwalter des aus 34 Eigentumswohnungen bestehenden Gebäudekomplexes in S ......., ....... 2/2 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.2001 zitiert von 2

Der Beklagte zu 1) schuldet das vom Kläger beanspruchte Steuerberaterhonorar in Höhe von insgesamt 18.460,01 …

Zivilrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.11.2001 zitiert von 5

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 15.11.2001 zitiert von 1

Löschung von Grundstücksrechten

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 15.11.2001

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung innerhalb der ersten sechs Monate des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 15.11.2001 LS zitiert von 1

Prozessführungsbefugnis des Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, wenn der andere …

Zivilrecht

VerfGH Berlin Beschluss 15.11.2001

1. Die Beschwerdeführer waren von 1967 bis 1999 Mieter einer Wohnung in Berlin-Lichterfelde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.11.2001 zitiert von 1

Der Kläger, Inhaber einer von der Rechtsvorgängerin der beklagten Bank ausgestellten Kreditkarte (E.), macht …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.11.2001 zitiert von 1

S ist der Schöpfer der Hundefigur C, die in zahlreichen Comics zusammen mit dem Jungen C2 in Erscheinung tritt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.11.2001

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen eines Fehlverhaltens des früheren Notars H.-J. S. in Anspruch, der von …

Zivilrecht

VK Lüneburg Beschluss 12.11.2001

VK Lüneburg – 203-VgK-19/2001

LAG Hamm Urteil 09.11.2001

Die Parteien streiten darum, ob das beklagte L2xx verpflichtet ist, mit der Klägerin einen unbefristeten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Hessen 13. Senat Urteil 09.11.2001

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung eines Betrages von 3.224,90 DM für zwei von der Klägerin selbst …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.11.2001 zitiert von 1

Die Klägerin ist Herausgeberin eines seit 1993 unter dem Titel F. erscheinenden Nachrichtenmagazins

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2001

Das Landgericht hat dem Kläger zu Recht Honoraransprüche nach der Steuerberatergebührenverordnung (StBGebV) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 06.11.2001 LS

Zivilrechtsstreit um ein dingliches Wohnrecht

Berücksichtigung einer familiengerichtlichen Anordnung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.11.2001

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Zahlung von Erbbauzinsen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 05.11.2001

Die Kläger verlangen von der Beklagten Rückabwicklung des Kaufes einer Eigentumswohnung und einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.11.2001 zitiert von 1

Die zulässige, insbesondere form- und fristgerecht eingelegte und begründete Berufung des Beklagten führt in …

Zivilrecht

LAG Hamm 18. Kammer Urteil 24.10.2001 zitiert von 1

Wirksamkeit einer von der Beklagten dem Kläger ge genüber erteilten Abmahnung vom 10.05.2000

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 24.10.2001 zitiert von 1

Wirksamkeit der von der Beklagten den Klägern gegenüber erteilten Abmahnungen vom 10.05.2000

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 24.10.2001

Von der Darstellung eines Tatbestands wird gem. § 313a I ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.10.2001

Die Klägerin ist ein Weiterbildungsinstitut und bietet diplomierte Weiterbildungen im Bereich des …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 24.10.2001 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Nachzahlung einer monatlichen Vergütungsdifferenz von DM 750,-- brutto …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 23.10.2001

Der Kläger macht Ansprüche auf Schadenersatz anläßlich einer Pauschalreise geltend

Zivilrecht

LG Kleve 3. Zivilkammer Urteil 23.10.2001

Der Kläger macht Ansprüche auf Schadenersatz anläßlich einer Pauschalreise geltend

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 17.10.2001

Der Kläger beansprucht vom Beklagten Schmerzensgeld wegen des Verlustes des linken Auges und weiterer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2001

Die Entscheidung ergeht mit Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 16.10.2001

Das Amtsgericht hat die auf Miete und Nebenkostenausgleich gerichtete Klage bis auf einen anerkannten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 11.10.2001 LS

Auch wenn der Bauunternehmer nicht von der Haftung für Mängel frei ist, weil er gebotene Bedenken gegen die …

Zivilrecht Abgeändert

EuGH Zweite Kammer Urteil 11.10.2001

Schiedsklausel – Finanzielle Unterstützung im Energiesektor

Thermie-Programm · Nichterfüllung eines Vertrages · Kündigung · Anspruch auf Erstattung eines Vorschusses

Europarecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 10.10.2001

(Von einer Darstellung des Tatbestands wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.10.2001

Die Klägerin nimmt den Beklagten zu 1) auf Rückzahlung eines der Höhe nach unstreitigen restlichen …

Zivilrecht

ArbG Bochum 4. Kammer Anerkenntnisurteil 04.10.2001 zitiert von 1

Klage und Widerklage werden abgewiesen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 27.09.2001 LS

Die unter Frist gesetzte Aufforderung zur Anzeige von Leistungsbereitschaft stellt keine Fristsetzung mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.09.2001 LS zitiert von 1

Durchbrechung des Identitätserfordernisses des § 648 BGB zwischen Besteller und Grundstückseigentümer nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.09.2001

Der Senat folgt den Gründen der angefochtenen Entscheidung, auf die Bezug genommen wird

Zivilrecht

VG Gießen 10. Kammer Urteil 21.09.2001

Subvention für Flächenstilllegung

Betriebsübernahme eines Kleinerzeugers durch Kleinerzeuger

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 19.09.2001

Die Klägerin macht Ersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 23.9.1997 in KANADA ereignet …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 19.09.2001 LS zitiert von 1

Ist Altersteilzeit nach dem Blockmodell vereinbart, besteht für eine Kündigung wegen Wegfall des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2001 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten darum, an wen ein der Klägerin gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 SGB VIII bewilligtes …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 13.09.2001

Der Kläger ist seit dem 11.04.1991 als Sachbearbeiter in der "Pannenhilfe X." beim Beklagten bzw. dessen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 13.09.2001

Die Kläger sind seit mehr als 25 Jahren als Sachbearbeiter in der Pannenhilfe W. beim Beklagten bzw. dessen …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 13.09.2001 zitiert von 1

Darauf hat er (bis zum 08.01.2001) 10 Teilbeträge á 100,00 DM, insgesamt also 1.000,00 DM an den Versicherer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.09.2001

Die Klägerin kann von der Beklagten nicht Zahlung restlichen Werklohnes in Höhe von 11.388,49 DM verlangen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen