Widerrufsbelehrung · Online-Kauf · Kraftfahrzeug · Unvollständige Belehrung · Verbraucherschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 58
Bürgerliches Gesetzbuch
24.996 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.996 Entscheidungen
Abmahnung · Urlaubsanspruch · Arbeitsplatzverlassen · Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz · Tarifvertrag
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Baugenehmigung · Nutzungsänderung · Schwarzbau · Baulast · Wohnraum
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kündigungsschutz · Arbeitsunfähigkeit · Annahmeverzugslohn · Urlaubsabgeltung · Kleinbetrieb
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Agrarförderung · Direktzahlungen · Doppelbeantragung · Nutzungsrecht · Förderjahre
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Baugenehmigung · Grenzabstand · Nachbarrecht · Bauordnungsrecht · Überdeckung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht
Handelsvertretervertrag · Vergütungsanspruch · Standortvereinbarung · Vertragsauslegung · Abrechnung
Zivilrecht Abgeändert
Markenverletzung · unlautere Konkurrenz · Herkunftstäuschung · beschreibende Verwendung · Wettbewerbsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Irreführung · Parallelimport · Medizinprodukte · Wettbewerbsrecht · Vertriebshinweis
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Treuwidrigkeit · Sittenwidrigkeit · Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verjährung · Anwaltschaftliche Pflichtverletzung · Schadensersatz · Kenntnis der Haftungsgrundlage · Mandatsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Benachteiligung wegen des Geschlechts
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Widerspruchsrecht · Verbraucherschutz · Versicherungsvertrag · Rückabwicklung · Abtretung
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruchsbelehrung · Bereicherungsrecht · VVG a.F · Vertragsnichtigkeit · Rückzahlung von Beiträgen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
zudem Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
DS-GVO Auskunftsanspruch · Beitragsanpassung · VAG § 150 Abs. 4 · Kalkulatorische Rechtmäßigkeit · Privatkrankenversicherung
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit und Nichtigkeit des Dienstvertrags wegen …
Arbeitsrecht
Beitragserhöhung · Krankenversicherungsvertrag · Formvorschriften · Feststellungsklage · Auskunftsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Überstundenvergütung · Arbeitszeugnis · Arbeitszeitdokumentation · Arbeitsvertrag · Zeitprotokollierung
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Mietvertrag · Rückständige Miete · Schadensersatz · Gewerbliche Mietsache · Mietverlängerung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Vertragliche Pflicht · Lizenzvertrag · Schutzrechte · Schadensersatz · § 328 BGB
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Schikaneverbot, Begründung eines Wegerechts sowie eines … · Verwirkungseinwand
Sachen- und Grundstücksrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtsmissbrauch bei einer Klageerhebung aufgrund eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtswirksame Geltendmachung des Erstattungsanspruchs des … · Mitteilung der im Einzelfall für die Entstehung des … · Neuanspruch auf Arbeitslosengeld wegen … · erbrachte Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Sozialrecht Klage abgewiesen