Zivilrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 77
Bürgerliches Gesetzbuch
25.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.000 Entscheidungen
Pachtvertrag bei widersprüchlichem Verhalten des Verkäufers
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Pachtvertrag bei widersprüchlichem Verhalten des Verkäufers
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Verstoß gegen publizistische Grundsätze und Pressekodex · Meinungsfreiheit
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Öffentlichkeit des Verfahrens · vorzeitiger Aufruf der Sache
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtigkeitsverfahren · „ultrafilter international (Wortmarke)“ · Eintragungszeitpunkt · abgeschlossenes europäisches Nichtigkeitsverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Fälligkeit des Anspruchs gegen den Kreditgeber auf … · Verzug des Kreditgebers mit der Annahme eines finanzierten … · Unanwendbarkeit der nationalen Regelungen · rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Instandhaltungskosten des Erwerbers bei unwirksamer …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
institutioneller Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Unzulässigkeit einer Stufenklage · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Glücksspiel
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrung der schutzwürdigen Belange des teilungsunwilligen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen