Wirkung für die Zukunft · Restitutionsgrund
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 247 BGB – Seite 32
Bürgerliches Gesetzbuch
3.641 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 247 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.641 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundstücksrecht · Unterfangung · Eingriff in fremdes Grundstück · statische Notwendigkeit · Nachbarrechtliche Vereinbarung
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Kenntnis des Patienten von den anspruchsbegründenden …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage verworfen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Unzulässigkeit einer Vollstreckungsabwehrklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
"Schmetterling Riesling (Wort-Bild-Marke)" · zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren · zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten · Kostenentscheidung im Nebenverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Familienrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
"Ismaqua" · zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren · zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten · Kostenentscheidung im Nebenverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersatz der Mietwagenkosten bei Nichtverfügbarkeit eines …
Zivilrecht Abgeändert
Vertretung durch mehrere Anwälte im Anfechtungsverfahren
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Umfang der Beratungspflichten bei einem … · Rücktrittsrecht des Käufers bei mehrmonatiger Verzögerung … · Rechtshängigkeit einer nach dem Schluss der mündlichen …
Zivilrecht
Provision
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungspflicht bei psychischen Beeinträchtigungen durch …
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht