Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Urteile zu § 247 BGB – Seite 45
Bürgerliches Gesetzbuch
3.641 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 247 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.641 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
neuerlicher Kostenfestsetzungsantrag
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
zur Erstattungsfähigkeit von Kosten eines … · BGH hat bei einer vor dem 01.10.2009 erhobenen Klage im … · Anwendung des allgemein strengen Maßstabes
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Das Landgericht hat mit Urteil vom 24.5.2006 der Klage der Klägerin teilweise stattgegeben und die …
Zivilrecht Abgeändert
Durch Schriftsatz vom 23.2.2012 hat der Antragsteller beantragt, den Antragsgegner zur Zahlung von …
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Familienrecht
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Betriebsrente · Versorgungsordnung · Rechtsnachfolge · Altersversorgung · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzung einer Grundentscheidung der … · unzulässige echte Rückwirkung hinsichtlich der Regelungen … · unangemessene Benachteiligung des ausgeschiedenen … · Intransparenz der Gegenwertregelung
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zahlung zur Abwendung einer unmittelbar bevorstehenden …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
GOZ-Nummer 217 · GOZ-Nummer 218 · Zahnärztliche Leistungen · Kassenleistungen · Abrechnungsanspruch
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Streitverkündung an Streupflichtigen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Kfz-Kaskoversicherung · Abzug neu für alt · Schadensregulierung · Versicherungsvertrag · Zinsen auf Schadensersatz
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Glücksspielstaatsvertrag · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Alterskontrolle · UWG
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit · persönliche Zulage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vorbehalt einer Änderung durch Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Abgeändert