Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Urteile zu § 247 BGB – Seite 46
Bürgerliches Gesetzbuch
3.641 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 247 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.641 Entscheidungen
Gebot einer sparsamen Prozessführung
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchlichkeit der Stellung mehrerer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Doppelvertretungskosten im Nichtigkeitsverfahren · zur Hinzuziehung eines Rechtsanwalts wegen eines zeitgleich …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Billigkeit der anwaltlichen Gebührenbestimmung · Bedeutung der Angelegenheit für den Auftraggeber · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitssuchende · Streit um die Absenkung des Regelbedarfs um 10 vom Hundert
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
mangelnde Duldung von Erhaltungsmaßnahmen als …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung bislang nicht vergüteter Werklohnforderungen aus einem …
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Erleichterung der Beweisführungslast · Vergütungsvereinbarung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Kostenfestsetzung · Anhebung des Gebührensatzes der Geschäftsgebühr –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegepflichtversicherung · Sozialgesetzbuch XI · Beitragszahlung · Privatrechtlicher Versicherungsvertrag · Mahnverfahren
Sozialrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Rückabwicklung · Finanzierte Beteiligung · Abtretung von Gesellschaftsanteilen · Darlehensvertrag · Annahmeverzug
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Tarifvertrag öffentlicher Dienst · Überstundenvergütung · Feiertagsarbeit · Dienstplan · Arbeitszeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Eingruppierung einer stellvertretenden Stationsschwester · VergGr Kr VII Fallgr 7 BAT-O
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen