§ 253 BGB – Rechtsprechung (3.083 Entscheidungen) – Seite 50

AG Köln Urteil 18.11.2010

Der Kläger buchte für sich und einen weiteren Teilnehmer bei der Beklagten eine Flugpauschalreise nach …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Aachen Urteil 17.11.2010 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagten hinsichtlich der Folgen einer Mitralklappenoperation in Anspruch, die wegen …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 11.11.2010

Die zulässige, insbesondere form- und fristgerecht gemäß den §§ 517 ff ZPO eingelegte Berufung des Beklagten …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Urteil 10.11.2010 LS zitiert von 1

Verkehrssicherungspflichtverletzung: Anforderungen an die Beleuchtung des Treppenhauses eines Praxen- und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 09.11.2010 LS

Arzthaftung: Aufklärungspflichtverletzung vor einer dreifachen Becken-Osteotomie bei einer unter spastischer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen 7. Zivilkammer Urteil 05.11.2010

Der damals 11 jährige Kläger nimmt die Beklagten aufgrund eines Unfalls vom 21.09.2009 in Anspruch, der sich …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.10.2010

Der Kläger war in der Zeit vom 06.05.2005 bis zum 07.12.2005 zunächst als Untersuchungsgefangener und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.10.2010

Der Kläger begehrt vom beklagten Land Schadensersatz aus Amtshaftung wegen menschenunwürdiger Unterbringung

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.10.2010

Der Kläger, der sich zwischen März und Mai 2006 sowie erneut zwischen Oktober 2007 und Januar 2008 in der vor …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 28.10.2010

Schadensersatzanspruch nach Verkehrsunfall mit Halswirbelschleudertrauma

Schmerzensgeld · Haftung · Sachverständigengutachten · Schadensminderung · Wegeunfall

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Arnsberg Urteil 26.10.2010 zitiert von 1

Die Parteien streiten um weiteres Schmerzensgeld für die Folgen einer misslungenen Blondierung

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 21.10.2010 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich mit seiner Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Stuttgart, mit dem seine Klage …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Detmold Urteil 20.10.2010

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 01. März 2009 geltend

Delikts- und Haftungsrecht

LG Duisburg Urteil 14.10.2010 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen fehlerhafter Behandlung im Dezember 2002 im F in N, dessen Träger die …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Urteil 11.10.2010 LS zitiert von 1

Tierhalterhaftung: Bissverletzung durch frei laufenden Schäferhund auf einer Gartenparty und …

Nutztiereigenschaft des Hundes · Schmerzensgeldbemessung bei Bisswunde im Gesicht eines …

Zivilrecht Abgeändert

LG Detmold Urteil 07.10.2010 zitiert von 2

Die Klägerin macht Ansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend

Delikts- und Haftungsrecht

LG Heidelberg Urteil 06.10.2010 zitiert von 1

Die beklagte Gemeinde betreibt als öffentliche Einrichtung den Kinderspielplatz A.-Straße in H. Dieser …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld 7. Zivilkammer Urteil 05.10.2010

Der Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld aus einem Unfall, der sich am 05.10.2008 auf einer von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Beschluss 30.09.2010

Der Beklagte begehrt Prozesskostenhilfe zur Rechtsverteidigung gegen eine Klage, mit der die Klägerin von ihm …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 29.09.2010

Der Kläger, der von Juni bis Oktober 2003 sowie erneut von Juni 2006 bis März 2007 in der vor dem 01.01.1977 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 29.09.2010

Der Kläger, der in den Jahren 2005 - 2008 mehrfach in der vor dem 01.01.1977 errichteten JVA Detmold …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 28.09.2010

Verkehrsunfall: Abwägung zwischen Rotlichtverstoß des Fußgängers und betriebsgefahrerhöhendem Umstand des …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Magdeburg 10. Zivilkammer Urteil 28.09.2010 zitiert von 1

Verkehrssicherungspflicht eines Landkreises

Pflicht zur Wiederholung einer Warnung vor Rollsplitt auf …

Zivilrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Urteil 22.09.2010 zitiert von 5

Bei der am 8.8.2002 geborenen Klägerin traten am Ostermontag, dem 21.4.2003, Erbrechen und Durchfall auf

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Gummersbach Abteilung 10 Urteil 20.09.2010 LS

Ein Schmerzensgeldanspruch besteht nicht, wenn durch einen Verkehrsunfalll allenfalls eine Bagatellverletzung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund 4. Zivilkammer Urteil 16.09.2010

Die Klägerin macht gegen die Beklagten als Gesamtschuldner Ansprüche auf Zahlung von Schmerzensgeld …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund 4. Zivilkammer Urteil 16.09.2010

Die Klägerin macht gegen die Beklagten Schmerzensgeld- und Feststellungsansprüche mit der Behauptung geltend …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg 11. Zivilkammer Urteil 15.09.2010

Schadensersatz-/Schmerzensgeldansprüche des Klägers aus einer ärztlichen Behandlung durch den Beklagten vom …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 12. Kammer Urteil 14.09.2010

Die Parteien streiten um Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche aufgrund angeblicher Mobbinghandlungen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Magdeburg 9. Zivilkammer Urteil 08.09.2010

Arzthaftung: Lagerungsschaden bei einer gynäkologischen Operation

Aufklärungspflicht über das Risiko einer Schädigung des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 03.09.2010

Der Kläger nimmt die Beklagte auf materiellen Schadensersatz, Schmerzensgeld und die Feststellung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 19. Zivilsenat Beschluss 02.09.2010

Es ist nicht ersichtlich, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO) …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 02.09.2010

Der Kläger nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Schmerzensgeld und Schadensersatz nach einem bei den …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund 4. Zivilkammer Grund- und Teilurteil 01.09.2010

Die Klage gegen die Beklagten zu 1) bis 3) wird abgewiesen

Zivilrecht

LG Dortmund 4. Zivilkammer Urteil 01.09.2010

Die Klägerin macht gegenüber den Beklagten Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche anlässlich der …

Zivilrecht

LG Wuppertal 16. Zivilkammer Teilurteil 26.08.2010 zitiert von 1

Die Klägerin stürzte am 05.03.2006 wegen Glatteises auf dem Bahnsteig 1 des Solinger Hauptbahnhofs, dessen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 8. Zivilsenat Urteil 26.08.2010

Die am 25.04.1948 geborene Klägerin unterzog sich am 15.11.2002 in der chirurgischen Klinik des J… in N… …

Zivilrecht Abgeändert

LG Berlin 86. Zivilkammer Beschluss 25.08.2010 LS

Strafvollstreckung: Entschädigung für menschenrechtswidrige Unterbringung eines Gefangenen in einer …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage zurückgewiesen

AG Solingen Abteilung 11 Urteil 25.08.2010

Die Parteien streiten um Schadenersatzansprüche aus einem Unfallereignis vom

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 18. Senat für Zivilsachen Urteil 25.08.2010

Der Kläger macht gegen das beklagte Land einen Amtshaftungsanspruch aus §§ 839, 253 Abs. 2 BGB in Verbindung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 24.08.2010

Der Kläger hat die formellen Anforderungen des § 520 Abs. 3 ZPO an eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 19.08.2010 zitiert von 121

Altersdiskriminierungsverbot – Stellenausschreibung

Entschädigung · Schadensersatz

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LG Dortmund II. Kammer für Handelssachen Teilurteil 19.08.2010

Die Beklagte, früher firmierend als Q, betreibt IT-Vertriebssysteme mit Franchisenehmern und …

Zivilrecht

BAG 8. Senat Urteil 19.08.2010 zitiert von 38

Schadensersatz wegen pflichtwidriger Arbeitgeberweisung

Bindung des Berufungsgerichts an die Feststellungen in …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Berlin 86. Zivilkammer Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 1

Schmerzensgeldanspruch nach rechtswidriger Durchsuchung der Privatwohnung einer an einem Strafverfahren …

Zivilrecht Klage abgewiesen

KG 22. Zivilsenat Urteil 16.08.2010 LS zitiert von 7

Haftung bei Verkehrsunfall

Kollision eines Abbiegers in eine Grundstückseinfahrt mit …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Beschluss 09.08.2010 LS

Haftung wegen eines Unfalls im Rahmen einer Feuerwehrübung

Schmerzensgeldansprüche gegen Mitglieder der Berufsfeuerwehr

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 05.08.2010 LS

Tierhalterhaftung: Schmerzensgeld bei einem Hundebiss

Zivilrecht Abgeändert

VG Arnsberg 11. Kammer Urteil 03.08.2010

Der 1958 geborene Kläger ist der Vater der am 14. Juli 1989 geborenen Frau C.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 27.07.2010 LS zitiert von 13

Schadensersatz wegen Verkehrsunfall

Vorteilsausgleich bei einer Heimunterbringung · Erhöhung des Schmerzensgeldes wegen verzögerter Regulierung

Zivilrecht Abgeändert