§ 253 BGB – Rechtsprechung (3.083 Entscheidungen) – Seite 51

BGH V. Zivilsenat Urteil 23.07.2010 LS zitiert von 9

Nachbarrecht: Schmerzensgeld im Rahmen des Ausgleichsanspruchs für eine ortsübliche …

Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 21.07.2010

Schadenersatz wegen unterlassener Beschäftigung

Persönlichkeitsrecht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 20.07.2010

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen angeblicher Verletzung von Verkehrssicherungspflichten auf …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf 8. Zivilsenat Urteil 15.07.2010

Der Kläger wurde am 25.11.2002 im Krankenhaus V… geboren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 15.07.2010 zitiert von 1

Der am … 10.1985 geborene Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche im …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil 13.07.2010 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund eines Verkehrsunfalls, der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

KG 12. Zivilsenat Beschluss 12.07.2010 LS zitiert von 1

Schmerzensgeldbemessung: Verletzung eines Kleinkindes durch einen Verkehrsunfall

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Köln 5.Kammer Urteil 12.07.2010 LS

Ein Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbing kann gegeben sein, wenn ein übergeordneter Vorgesetzter einem …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln 19. Zivilsenat Beschluss 09.07.2010

Die Berufung des Klägers war gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen, weil das Rechtsmittel …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 6. Zivilkammer Urteil 09.07.2010

Schadenersatz bei Verkehrsunfall mit Personenschaden

Schmerzensgeldkürzung wegen psychischer Prädisposition …

Zivilrecht

LG Dortmund 2. Zivilkammer Urteil 09.07.2010

Der Beklagte, der eine Kanzlei für Versicherungsberatung betreibt, beriet den am 21.02.2009 verstorbenen V …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Magdeburg 9. Zivilkammer Urteil 08.07.2010

Schmerzensgeldanspruch wegen Geruchsbelästigungen durch die Kanalisationsanlage

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 8. Zivilsenat Urteil 01.07.2010

Der am 25.8.1964 geborene Kläger stürzte am 22.10.2000 anlässlich eines Umzugs bei dem Transport einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken 4. Zivilsenat Urteil 01.07.2010 LS zitiert von 8

Bindungswirkung des Strafurteils für die Zivilgerichte

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 30.06.2010

Der am ####1967 geborene Kläger- vormals berufstätig als Flugbegleiter - nimmt die Beklagten wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Kassel Urteil 24.06.2010 LS

Der für die Berufung und Revision maßgebliche Leiltsatz greift für das erstinstanzliche Urteil nicht.

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 24.06.2010 zitiert von 1

Arzthaftung: Indikation für einen Hüftpfannenwechsel bei bestehender Osteolyse

Richtwert für optimalen Inklinationswinkel

Zivilrecht

LG Köln 29. Zivilkammer Urteil 24.06.2010

Der Kläger befuhr am 02.04.2009 mit dem in seinem Eigentum stehenden Fahrrad gegen 17.oo Uhr die B 51 in …

Zivilrecht

OLG Koblenz 1. Zivilsenat Urteil 23.06.2010 LS zitiert von 3

Amtshaftung wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht

Schmerzensgeldforderung auf Grund des Sturzes auf einem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund 5. Zivilkammer Urteil 22.06.2010

Die Klägerin war am 23.12.2007 im Auftrag ihres Arbeitgebers, einem Pflegedienstunternehmen, bei dessen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

KG 12. Zivilsenat Beschluss 21.06.2010 LS zitiert von 8

Schadensersatz bei Verkehrsunfall

Schmerzensgeldanspruch bei Thoraxprellung, HWS-Distorsion … · Berechnung des unfallbedingten Verdienstausfalls eines …

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 18.06.2010 LS

Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch wegen vermeintlichen Mobbings

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 18.06.2010 LS

Es kann nicht von sog. Mobbing gesprochen werden, wenn auch eine Gesamtschau nicht erkennen lässt, dass zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 17.06.2010 LS zitiert von 1

Es begründet die Haftung aus dem Gesichtspunkt der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, wenn der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 17.06.2010 zitiert von 1

Der Kläger macht gegenüber den Beklagten Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil 15.06.2010

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten aus eigenem, ererbtem und abgetretenem Recht Schmerzensgeld …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf 2b Zivilkammer Urteil 11.06.2010 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung von Verkehrssicherungs-pflichten in Anspruch

Zivilrecht

AG Donaueschingen Urteil 10.06.2010

Die Klägerin macht mit der Klage unter Berufung auf eine Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 27.05.2010

Der Kläger begehrt Schmerzensgeld, den Ausgleich materieller Schäden in Form eines Haushaltsführungsschadens …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 19. Zivilsenat Beschluss 27.05.2010

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung noch rechtfertigen die gemäß § 529 ZPO …

Zivilrecht

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 21.05.2010 LS

Die Regelungen über Lenkzeitunterbrechungen und Ruhezeiten für Kraftfahrer begründen als bloße Nebenpflichten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 21.05.2010 LS

Feststellungsklage – Lenkzeitunterbrechungen und Ruhezeiten für Kraftfahrer

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 20.05.2010 LS

Die Wiederholung der Beweisaufnahme ist nach § 529 I Nr. 1 ZPO die Ausnahme und nur bei Zweifeln an der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.05.2010

Der am 21.02.1948 geborene Kläger wurde nach einem häuslichen Unfall bei der Reinigung der Dachrinne am …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 14.05.2010

Die Klägerin ist hochgradig geh- und sehbehindert

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 10.05.2010

Ersatzanspruch bei Pferdeunfall während Abladung

Tierhalterhaftung · Mitverschulden · Zukünftiger Schadensersatz · Haftungsquote · Unfallereignis

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Schlussurteil 10.05.2010

Die 36 Jahre alte Klägerin verlangt vom Beklagten Schmerzensgeld aus einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 10.05.2010 LS zitiert von 1

Arzt- und Krankenhaushaftung

Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer … · Pflicht zur Aufklärung über eine andere Behandlungsmethode

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 24. Kammer Urteil 06.05.2010

Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Anrechnung von Einkommen · Berücksichtigung von steuerfreien Zuschlägen in Form von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 06.05.2010

Der Kläger macht gegen den Beklagten Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche geltend, nachdem er am …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Oldenburg Urteil 30.04.2010

Haftung für Fahrradunfall auf vereistem Radweg

Verkehrssicherungspflicht · Glätte · Schmerzensgeld · Mitverschulden · Haftungsausschluss

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Wiesbaden 9. Zivilkammer Urteil 15.04.2010

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen einer von diesem vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung auf Zahlung …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 15.04.2010 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche nach einem Verkehrsunfall geltend

Delikts- und Haftungsrecht

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 14.04.2010 LS zitiert von 52

Rücktritt vom Gebrauchtwagenkaufvertrag

Ersatzfähigkeit eines mangelbedingten Nutzungsausfalls · Schadenminderungspflicht des Käufers

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bielefeld 1. Zivilkammer Urteil 08.04.2010

Die Kläger machen gegen die Beklagte Ansprüche aus einem Glatteisunfall geltend

Zivilrecht

LG Bonn Grund- und Teilurteil 31.03.2010 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz und Schmerzensgeld aus abgetretenem Recht wegen der …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Stuttgart Urteil 30.03.2010 zitiert von 6

Die Klägerin begehrt von der Beklagten 2 Schadensersatz wegen Baumängeln am Neubau eines Wohn- und …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

AG Solingen Urteil 26.03.2010

Die Klägerin macht gegen die Beklagten Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Verkehrsunfall …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Bochum Urteil 24.03.2010

Die Klägerin verlangt von der Beklagten, die Rechträgerin des L ist, Schadensersatz wegen einer vermeintlich …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 24.03.2010

Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Begründung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen