Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 256 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
116 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 256 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
116 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Übernahme einer durch einen Erschließungsträger errichteten Abwasserbeseitigungsanlage durch einen …
Aufwendungserstattung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Abschalteinrichtung · Gewährleistung · Kraftfahrzeug · Schadensersatz · EU-Typgenehmigung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Versicherungsnehmers auf Prämien und …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Schmerzensgeld
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Hilfsantrag · korrigierende Rückgruppierung · Eingruppierungsfeststellungsklage · Hauswirtschaftskraft
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit eines Treuhandvertrags nach dem so genannten …
Insolvenzrecht Abgeändert
Widerspruch bei nicht vollständig erteilter … · Rückabwicklung des Vertrags · Festsetzung des Streitwerts
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Krankenversicherungsvertrag · Rückforderung von Leistungen · Vorliegen einer Vorerkrankung · Anzeigepflicht · Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
missverständliche Nennung zweier unterschiedlicher Fristen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
betriebsvereinbarungsoffene Klausel · Öffnungsklausel im Tarifvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung gegenüber dem … · Feststellung eines Schadensersatzanspruchs gegen den …
Zivilrecht
analoge Anwendung des § 288 BGB · Nichtanwendbarkeit des § 61 S 2 SGB 10 · kein Zinsanspruch gem § 44 SGB 1 · Anspruch eines Krankenhausträgers gegen einen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen