Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 257 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
734 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 257 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
734 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen aus …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Aufwendungsersatzanspruch
Steuerrecht
Abrechnung nach Auflösung einer Ehegatteninnengesellschaft und Nutzungsentschädigung für Grundstücke
Ehegatteninnengesellschaft · Nutzungsentschädigung · Grundstücksvermietung · Abrechnung von Forderungen · Zinsen und Darlehen
Gesellschaftsrecht
Flugpassagierrechte · Annulierung von Flügen · Ausgleichszahlung · EG-Verordnung 261/2004 · Ersatzbeförderung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Selbst bei unterstellter Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung im Sinne des § 635 Abs. 3 BGB ist …
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Schlaflaboruntersuchung · eigenständige Geltendmachung der Kosten durch Klinik nur … · unklare richterliche Verfügung · Empfängerhorizont
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschafterstellung des Treugebers im Innenverhältnis
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Persönliche Haftung für einen Liquidationsfehlbetrag
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Ersatzfähigkeit anwaltlicher Abmahnkosten nach Abmahnung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinausschiebung des Verjährungsbeginns bei Geltendmachung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
ordnungsgemäße Umsetzung der EG-Richtlinie zur Festlegung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
zivilrechtlicher, nach der FzgVerwGebO BY 2002 bemessener …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Abgrenzung Anlagenberatung und Anlagevermittlung · Aufklärungspflichtigkeit von Rückvergütungen bei Beratung …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert