Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 259 BGB – Seite 14
Bürgerliches Gesetzbuch
2.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 259 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.216 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Patentrecht · Venturi-Effekt · Angebotsverbot
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadenersatz · Patentrecht · Strömungssteuerung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Wärmestrahler · Anspruchsanspruch · Technische Merkmale
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte im Wege der Stufenklage auf Auskunftserteilung und Rechnungslegung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zugriff auf andere Erkenntnismöglichkeiten
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anträge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen