Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 259 BGB – Seite 20
Bürgerliches Gesetzbuch
2.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 259 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.216 Entscheidungen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Abgabe bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Geschmacksmusterrecht · Rechtsverletzung durch Nachahmung · Rechnungslegungspflicht
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
anwaltliche Vertretung · Verstoß gegen das Vertretungsverbot nach § 30 Abs 3 GO ST · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rahmenvertrag · Abrufbestellung · Vergütungsvereinbarung · Keine Abnahmeverpflichtung · Schadensersatz ausgeschlossen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Kundenzufriedenheitsanfrage per Email · schriftlicher Widerspruch des Kunden
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Beschwer des zur eidesstattlichen Versicherung verurteilten …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Vereinbarkeit der Regelung der Heizkostenverordnung zur …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Vereinbarkeit der Regelung der Heizkostenverordnung zur …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz