Zivilrecht
Urteile zu § 259 BGB – Seite 26
Bürgerliches Gesetzbuch
2.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 259 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.216 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gebrauchsmuster · Schutzumfang · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Eingriff in das Urheberrecht an einem Lehrbuch durch …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Bestreiten der per Funk abgelesenen Verbrauchswerte mit … · Wirksamkeit der Schätzung des Betriebsstroms und Zahlung …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Patentrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent EP A nachfolgend: Klagepatent), dessen …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Patentverletzung · Zwangsvollstreckung · Konzernhaftung · Chromatographisches Verfahren · Geschäftsführerhaftung
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Grob fahrlässige Unkenntnis der anspruchsbegründenden … · Zumutbarkeit der Erhebung einer Stufenklage zur Hemmung der … · Bewertung der Synchronisationsleistungen für den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Zugriffsklassen · UMTS-Netz · Sim-Karte
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht