Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 259 BGB – Seite 27
Bürgerliches Gesetzbuch
2.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 259 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.216 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …
Zivilrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung ohne Ansatz von …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Vorwegabzug für Gewerbeeinheiten
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an die Genauigkeit der vom Schuldner zu …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wert der Beschwer für Berufung des Verurteilten · Überprüfbarkeit der vom Berufungsgericht nachgeholten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Betriebskostenabrechnung · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Transparenzgebot · Mietvertrag · Umlageverfahren
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Pflichtteilsanspruch · Pflichtteilsergänzungsanspruch · Auskunftsanspruch · Schenkung · Erbrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Mechanische Konstruktion · Verletzung von Patentansprüchen · Rechnungslegungspflicht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Nachweis einer nicht anleger- und objektgerechten Beratung · Festpreisgeschäft im Wege des Eigengeschäfts als … · Aufklärungspflicht über Gewinnmarge beim Eigengeschäft
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Mindestanforderungen hinsichtlich des Vorwegabzugs für …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht