Übergang der Preisgefahr bei Übergabe der Anlage
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 266 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
170 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 266 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
170 Entscheidungen
Geltendmachung eines Anspruchs auf Abgabe der …
Zivilrecht
Rechtsverfolgungskosten als Teil des zur Befriedigung des … · Unschädlichkeit eines Fehlbetrags bei der Ablösung
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Offenlegungspflicht des Softwareherstellers für den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Treuhandverhältnis · Werkvertrag · Rückforderung · Gesamtschuldnerische Haftung · Vertragskündigung
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung bei Zurücküberweisung …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zusammenstoß zwischen einem Wartepflichtigen und einem dem … · Bestimmung der Rahmengebühr
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Ausschlusstatbestand des erheblichen Vorschubleistens … · Unwürdigkeit des verstorbenen Rechtsvorgängers
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Durchführung eines BEM · alternative Weiterbeschäftigungsmöglichkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
sofortiges Anerkenntnis
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Pflicht des Grundschuldgläubigers zur Ablösung nicht …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Vorenthaltung der Mietsache bei Teilräumung und … · Anspruch auf Nutzungsentschädigung · Anforderungen an den Nachweis einer Gefährdung durch …
Miet- und Kaufrecht
Reichweite der Hemmung der Verjährung im Falle einer …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Grundschuld · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolge · Zinsen · Duldungspflicht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Darlehensvertrag · Gesamtgläubigerschaft · Mitgläubigergemeinschaft · Klageänderung · Zahlungsanspruch
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zwischen der Beklagten und der S AG, deren Tochter die S2 GmbH war, bestand bis zum 31.12.2004 ein …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schutzgesetzverletzung des Geschäftsführers eines Reisebüros durch Verbuchung der beim Verkauf von …
Zivilrecht
Nichtberücksichtigung zukünftiger Hüftprothese bei …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht