Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Urteile zu § 267 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 267 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
493 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Amt für Ausbildungsförderung · Jobcenter · Ausbildungsförderungsleistungen nach dem BAföG · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Abgeändert
Nichtigkeit eines Dienstvertrags bei Verstoß gegen das AÜG
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erfüllung · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Wie-Beschäftigung · Probearbeit · wirtschaftlicher Wert
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Rückforderung vom Betriebsratsmitglied
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Hausrecht · vernunftswidriges Handeln · Übergang zum körperlichen Angriff in einer zugespitzten …
Sozialrecht Aufgehoben
Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Unabhängigkeit vom Notwehrrecht · erhöhte Gefährlichkeit des Täters · nicht notwendiges Verlassen der Wohnung alleine bei Nacht
Sozialrecht Aufgehoben
Betrug · versuchter Betrug · Tatertrag · Einziehung · Bewährung
Strafrecht
Vereinbarung über Abwasserbeseitigung · Abschreibungsersatz · gemeindliche Infrastruktur · Vertragsauslegung · Kläranlagebenutzung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Widerrufsbelehrung · Kreditvertrag · Verbraucherdarlehen · Pflichtangaben nach § 492 BGB · Wirksamkeit des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen