Berufsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 26 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
347 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
347 Entscheidungen
Strafrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
arglistige Täuschung · Störung der Geschäftsgrundlage · Vertragsanpassung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsschluss mit Vorgründungsgesellschaft · Vertretungsmacht des Vorstands einer im steuerrechtlichen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Mitglied des Vorstands einer rechtsfähigen gemeinnützigen … · Geschäftsführungstätigkeit · Vergütung · Aufwandsentschädigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Gerichtliche Prüfung der Wirksamkeit einer Neuregelung zum …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Versammlungsleiter als Adressat der Verfügung · Verantwortungsbereich des Veranstalters
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Aufgehoben
Maßgebende Steuerklasse beim Erwerb vom biologischen Vater
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verantwortung für Verzögerungsschäden aus erst kurz vor Baubeginn entdecktem Telekommunikationskabel
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rechtsfortbildende Interpretation einer lückenhaften …
Steuerrecht
zugelassenes Krankenhaus iSd § 108 Nr 3 SGB 5 · Statusbescheinigung einer für die Krankenhausplanung … · keine Ausweitung der nach § 371 Abs 2 RVO zustande … · faktische Abrechnungspraxis begründet nicht die Annahme …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltung einer Familienstiftung
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Mündliche Zahlungszusage im Zusammenhang mit einem … · Haftung des 1. Vorsitzenden aufgrund von Pflichtverletzungen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen