Zivilrecht
Urteile zu § 271 BGB – Seite 16
Bürgerliches Gesetzbuch
1.068 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 271 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.068 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Transport des Reisegepäcks mit einem späteren Flug · Pflicht zur Bereitstellung einer Hotelunterbringung und …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Abgrenzung zwischen unterjährigen Zahlungen von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Fälligkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer sog. Haustürsituation · Anforderungen an einen Freistellungsantrag
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zulässigkeit der Unterschreitung der Mindestsätze
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Die Parteien streiten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses darüber, ob die Beklagte dem Kläger …
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
tarifvertragliche Ausschlussfrist bei Kompensationszahlung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifvertragliche Ausschlussfrist bei Kompensationszahlung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Klage des Insolvenzverwalters auf Erstattung von … · Vermutung der Zahlungsunfähigkeit bei Zahlungseinstellung
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Urlaubsanspruch · Arbeitsverhältnisbeendigung · Erwerbsunfähigkeit · BAT-Tarifvertrag · Abgeltung von Urlaub
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
persönliche Haftung der ausschließenden Gesellschafter bei …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungsvertrag · Rücktrittsrecht · Belehrungspflicht · Empfangsbekenntnis · Prämienrückzahlung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abgeltung des Zusatzurlaubs nach § 125 SGB 9 · Länge tariflicher Ausschlussfristen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen