Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Zeitpunkt der Einkommensanrechnung bei Kündigung einer …
Sozialrecht
Urteile zu § 271 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
1.068 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 271 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.068 Entscheidungen
Ausgleichsquittung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatzklage des Wohnungseigentumserwerbers gegen eine Bauträgergesellschaft wegen Baumängeln
Persönliche Nach-Haftung eines ausgeschiedenen …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Treu und Glauben · Verjährung · Darlehensvertrag · Bearbeitungsgebühr
Bank- und Kapitalmarktrecht
Offenlegungspflicht des Softwareherstellers für den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Generalübernehmervertrag · Fertigstellungsmehrkosten · Schadensersatz · Mithaftung · Verzugsschäden
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Aufschiebung der Fälligkeit der betroffenen Forderung bis … · Übergang der zur Bemessung der geschuldeten Leistung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Beginn einer Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht Klage abgewiesen
Prüfung der Auslegung von Verträgen durch das FG0 in der …
Steuerrecht
Formerfordernis bei Neubegründung der Bürgschaft
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
wirtschaftliche Identität zwischen Maklerkunde und Erwerber
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Urlaubsabgeltung · verspätete Zahlung · Verzug
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kalendermäßige Bestimmung des Arbeitsbeginns bei …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit der formularmäßigen 99-jährigen Bindung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Inanspruchnahme für Zahlungen nach Insolvenzreife und …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit · Anspruch des Erben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Indiz für einen Benachteiligungsvorsatz des Schuldners
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung · Entstehen des Bedarfs im Zeitpunkt der Fälligkeit · Übernahme von Säumniszuschlägen und Mahngebühren · Unabwendbarkeit durch den Hilfebedürftigen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Lohnvorschuss – Einbehalt von Nettolohnbeträgen wegen Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen auf …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen