Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 271 BGB – Seite 14
Bürgerliches Gesetzbuch
1.068 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 271 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.068 Entscheidungen
Erhöhung der Insolvenzverfahrenskosten bei …
Zivilrecht Abgeändert
Festsetzung von Zinsen in Bezug auf die Beitragserhebung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Sozialrecht
Die Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung der Bearbeitungsgebühr aus einem im Jahre 2009 …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Ausgestaltung der aus geleisteter Arbeit erworbenen …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Unterbrechung des Erkenntnisverfahrens
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Gebäudereinigerhandwerk
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Fälligkeit
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Ermittlung des merkantilen Minderwerts
Miet- und Kaufrecht
ausländischer Arbeitnehmer
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Folgen der Verwendung einer inhaltlich bearbeiteten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin und die Beklagte schlossen einen sogenannten Namensgebungsvertrag bezüglich der G der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährungsfrist
Verwaltungsrecht
gestaffelte Bezugnahme auf Tarifverträge · vertragliche Ausschlussfrist · Günstigkeitsvergleich
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Vergütungsabsenkung nach vorangegangener Arbeitslosigkeit · gestaffelte Bezugnahme auf Tarifverträge · überraschende Klausel · rückwirkende Vertragsänderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Zivilrecht
Streitgegenstand · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · einmaliger Bedarf für die Beschaffung von Heizmaterial
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung der von der Bank verwendeten … · Anforderungen an die anlegergerechte Beratung · Verpflichtungen bei Empfehlung eines Portfolios zur …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen einer erlaubnisbedürftigen …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verzug ohne Mahnung
Zivilrecht
faktisches Arbeitsverhältnis · Aufrechnung brutto gegen brutto · Anschlussberufung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht