Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 271 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
1.068 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 271 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.068 Entscheidungen
Steuerrecht Abgeändert
Zahlungsunfähigkeit als Indiz für den … · Forderung eines GmbH-Gesellschafters auf Bezahlung von …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Autokredit im Falle fehlender Pflichtangaben im Kreditvertrag
Zivilrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Aufrechnung · Umsatzsteuer · Abrechnungsbescheid · Abtretung · Sicherheitsleistung
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Um den Erfahrungssatz, dass ein Käufer bei Gefahr einer Betriebsbeschränkung oder -untersagung vom …
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufschiebend bedingte Entstehung · Verjährung der Haftungsverbindlichkeit des Gesellschafters …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzanfechtung von Mietzahlungen als unentgeltliche …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zahlung in Kenntnis bereits eingetretener Leistungsstörungen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung · Insolvenzverwalter · Unternehmenskaufvertrag · Insolvenzrecht · Vermögensmasse
Insolvenzrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
ergänzende Vertragsauslegung im Rahmen einer … · Maßgeblichkeit eines Referenzzinssatzes für langfristige … · Fälligkeit der Ansprüche auf Zahlung weiterer Zinsbeträge
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Fälligkeit und Berechnung der Zahlung wegen des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsnatur und Wirksamkeit eines Vertrags über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Montagebauarbeiten · Darlegungs- und Beweislast · Anbringen von Markisen und Fliegengittern
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bauträgerbetrieb · Beitragspflicht zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft · betrieblicher Geltungsbereich der Tarifverträge über das …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der … · betrieblicher Geltungsbereich
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen