Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 276 BGB – Seite 25
Bürgerliches Gesetzbuch
4.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 276 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.174 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einwand der Unverhältnismäßigkeit verlangter …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Haftung des Betreibers eines öffentlichen Abwasserkanals … · Anwendung der Grundsätze des Vertrages mit Schutzwirkung … · Pflicht des Hauseigentümers zur Überprüfung der eigenen … · Mitverschulden des Geschädigten
Zivilrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Telefonbücher
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die zulässige Berufung nach dem gegebenen Sachstand …
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Vorliegen der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Klage bei … · Maßgeblichkeit des Verhaltens eines Insolvenzverwalters für … · Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten für die Abwehr …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Das Haftungsmerkmal "bei dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs" in § 7 Abs. 1 StVG ist entsprechend dem …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
hauptberuflich selbstständige Rechtsanwältin · Nebentätigkeit als Geschäftsführerin eine eingetragenen … · abhängige Beschäftigung · Festsetzung von Säumniszuschlägen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Produktbilder
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Schadensersatzanspruch wegen vermeintlicher Pflichtverletzungen eines ehemaligen Bürgermeisters im …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen